Deutschland · Asylbewerber blockieren Straße und gehen auf Fahrer los Eine Gruppe von Asylbewerbern hat in der Nähe des baden-württembergischen Heidelsheim versucht, eine Bundesstraße zu blockieren und provozierte dabei mehrere Vollbremsungen. Später gingen sie auf drei Fahrzeuginsassen los.
Deutschland · Amadeu Antonio Stiftung klagt über angebliche Hetzkampagne Die Amadeu Antonio Stiftung hat sich über Anfeindungen im Internet beklagt. Mit einer beispiellosen Kampagne werde seit Monaten versucht, die Arbeit der Stiftung gegen Haßrede im Internet zu diskreditieren. Rechtsextremisten nutzten zudem die frühere Stasi-IM-Tätigkeit der Stiftungsvorsitzenden, um antisemitisch gegen Anetta Kahane als Jüdin zu hetzen.
Deutschland · Amokläufer beleidigt: Anzeige gegen Anwohner erstattet Gegen einen Münchner Baggerfahrer ist Anzeige erstattet worden, weil er den Amokläufer Ali Sonboly nach der Tat von seinem Balkon aus beschimpfte. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, die anonyme Anzeige werde als „Beleidigung zum Nachteil eines Toten“ bewertet.
Wirtschaft · Elektroauto-Prämie wird zum Flop Trotz der von der Bundesregierung beschlossenen Kaufprämie für Elektroautos, geht die Zahl der Neuzulassung solcher Wagen zurück. Im Juli wurden 1.801 E-Autos durch die Behörden neu registriert. Dies entspricht einem Anteil von 0,65 Prozent an den Gesamtautoverkäufen.
Deutschland · Steinbach warnt Parteien vor Islamisten-Unterwanderung Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat vor einer Unterwanderung deutscher Parteien durch radikale Moslems gewarnt. „Informationen deuten darauf hin, daß radikalmuslimische Verbände gezielt unsere demokratischen Parteien unterwandern, leider auch die CDU.“
Deutschland · Regierung plündert Gesundheitsfonds für Asylbewerber Um die Kosten für die medizinische Versorgung von Asylsuchenden zu finanzieren, hat die Bundesregierung die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds angzapft. Das Kabinett beschloß die Entnahme von 1,5 Milliarden Euro, damit die Krankenkassen die Gesundheitsversorgung der Asylberechtigten bestreiten können.
Deutschland · CDU-Politiker kritisiert EKD-Ratsvorsitzenden Der CDU-Politiker Christean Wagner hat dem Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Heinrich Bedford-Strohm, die Verharmlosung islamischer Gewalt vorgeworfen. „Er erweckt den absurden Eindruck, den Islam vor Christen schützen zu müssen.“
Deutschland · Flüchtlingsratsvorsitzende empört mit Nazivergleich Die Vorsitzende des Flüchtlingsrates in Mecklenburg-Vorpommern, Ulrike Seemann-Katz, ist wegen eines Vergleiches von Abschiebungen mit Methoden der Gestapo in die Kritik geraten. Die Polizeigewerkschaft sprach von „geistiger Brandstiftung“. Auch CDU und AfD zeigten sich entsetzt.
Deutschland · AfD-Politikerin von Storch: Mauerverharmloser sind „erbärmlicher Haufen“ Die Berliner AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch hat eine geplante Feier linker DDR-Verharmloser anläßlich des 55. Jahrestags des Mauerbaus in Berlin scharf verurteilt. Die selbsternannten Antifaschisten seien ein „erbärmlicher Haufen von geistig umnachteten Tieffliegern“, die besser mal ein bißchen am Hochofen oder im Bergwerk arbeiten sollten.
Deutschland · Polizeichef schockiert über linke Gewalt Der Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, Thomas Rath, hat die Aggressivität von Teilnehmern einer linken Demonstration verurteilt. Der „Haß und die menschenverachtenden Anfeindungen“ gegen die Beamten hätten ihn sprachlos gemacht. Zu den Rednern auf der linken Kundgebung gehörte auch der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin.
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