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Mediation: Meuthen führt wiedervereinigte AfD-Fraktion

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Mediation: Meuthen führt wiedervereinigte AfD-Fraktion

Jörg Meuthen
Jörg Meuthen
Jörg Meuthen Foto: dpa
Mediation
 

Meuthen führt wiedervereinigte AfD-Fraktion

Die AfD wird künftig wieder mit einer Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg vertreten sein. Am Dienstag abend einigten sich die Angehörigen der Fraktion „Alternative für Baden-Württemberg und die in der AfD-Fraktion verbliebenen Abgeordneten auf den Zusammenschluß. Neuer Fraktionschef wird Jörg Meuthen.
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STUTTGART. Die AfD wird künftig wieder mit einer Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg vertreten sein. Am Dienstag abend einigten sich die Angehörigen der Fraktion „Alternative für Baden-Württemberg (ABW)“ und die in der AfD-Fraktion verbliebenen Abgeordneten nach einem Mediationsverfahren auf den Zusammenschluß.

Auf einer Klausurtagung in Titisee-Neustadt hätten sich die 22 Abgeordneten „einvernehmlich“ auf eine gemeinsame künftige Fraktionsführung geeinigt, hieß es Mittwoch nachmittag in einer von beiden Fraktionen wortgleichen Mitteilung. Parlamentarischer Geschäftsführer werde demnach Anton Baron.

Verhandlungen laufen noch

Zum neuen gemeinsamen Fraktionsvorsitzenden wurde Jörg Meuthen gewählt, der dieses Amt bereits bis Anfang Juli bekleidet hatte. Auf dem Höhepunkt der sogenannten Gedeon-Affäre war der Co-Bundesvorsitzende der AfD von seinem Amt zurück– und aus der Fraktion ausgetreten. Mit ihm hatten 13 weitere Abgeordnete die Fraktion verlassen und gründeten eine neue Fraktion unter dem Namen „Alternative für Baden-Württemberg“. Wolfgang Gedeon verließ nach einer Intervention von Frauke Petry später freiwillig die Fraktion.

Meuthen äußerte sich gegenüber der JF erleichtert: „Die Tagung in Titisee hat den Durchbruch geschaffen für die Einigung der Fraktionen.“ Offen seien jetzt noch Fragen der Satzung und unter welchem Dach sich die neue Fraktion zusammenfinden werde. Die AfD-Fraktionen erklärten, die Abgeordneten seien „guten Mutes, daß auch die noch offenen Fragen zügig geklärt werden und es schon bald eine einzige AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg geben wird“. (ls/vo/hpr)

Jörg Meuthen Foto: dpa
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