ESSEN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist auf dem CDU-Parteitag in Essen erneut als Bundesvorsitzende wiedergewählt worden. Nach CDU-Angaben stimmten 89,5 Prozent der Delegierten für sie. Vor zwei Jahren war Merkel mit 96,7 Prozent bestätigt worden. Ihr bestes Ergebnis erzielte sie 2012 mit 97,9 Prozent der Stimmen, ihr schlechtestes 2004 mit 88,4 Prozent.
„Liebe Delegierte, ich nehme die Wahl an und freue mich über das Ergebnis. Herzlichen Dank für das Vertrauen“, sagte die Kanzlerin. Nach ihrer Rede erhielt sie großen Applaus. 11 Minuten und 19 Sekunden lang klatschten die Delegierten zumeist im Stehen für ihre Vorsitzende. Beim Bundesparteitag im vergangenen Jahr hatte sie rund neun Minuten lang Applaus erhalten.
„Schwierig wie keine Wahl zuvor“
„Die Bundestagswahl wird schwierig wie keine Wahl zuvor, zumindest seit der Einheit. Sie wird wahrlich kein Zuckerschlecken“, stimmte Merkel ihre Partei auf den kommenden Bundestagswahlkampf ein. „Ihr müßt mir helfen.“ Zu Beginn ihrer Rede wagte sie allerdings einen Rückblick.
„Nicht alle der 890.000 Menschen, die letztes Jahr gekommen sind, können und werden bleiben“, sagte die Parteichefin. Jedes Anliegen werde aber überprüft. „Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, darf und soll sich nicht wiederholen.“
„Auch Deutsche haben Integrationskurs nötig“
Merkel kritisierte die zunehmende Aggressivität, die sich beispielsweise durch sogenannte Haßbotschaften im Internet zeigte. „Zur Wahrheit gehört auch: Manchmal hat man den Eindruck, daß auch einige, die schon immer hier in Deutschland leben, dringend einen Integrationskurs nötig haben.“ Jeder sei aufgefordert, seinen Beitrag zur Debattenkultur zu leisten.
Im Hinblick auf die „Wir sind das Volk“-Rufe bei Pegida-Demonstrationen sagte die Kanzlerin: „Wer das Volk ist, das bestimmt bei uns noch immer das ganze Volk. Das bestimmen wir alle. Nicht nur ein paar wenige. Und mögen sie noch so laut sein.“ CDU und CSU seien die einzigen Volksparteien der Mitte.
„Das waren sie vom ersten Tag an und das werden sie immer bleiben. Mit diesem Gründungsimpuls wollen wir auch heute die richtigen Antworten auf die Zukunftsfragen geben.“ (ls)