AfD
Wahlurne: Ob der Parteitag stattfindet, ist fraglich Foto: picture alliance/dpa

Machtkampf
 

Verschobener AfD-Parteitag steht auf der Kippe

BERLIN. Im Streit um den nächsten Parteitag der Alternative für Deutschland (AfD) haben fünf Landesverbände für das kommende Wochenende einen Partei-Konvent einberufen. Auf der in Kassel geplanten Sitzung soll offenbar versucht werden, den für Anfang Juli geplanten Bundesparteitag zu kippen.

Das geht nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT aus einer Einladungsmail hervor, die AfD-Sprecherin Frauke Petry im Namen der Landesvorstände von Niedersachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Sachsen an die AfD-Landesvorstände verschickt hat. Der Thüringische AfD-Chef Stefan Möller schlug als Beratungsthemen des Konvents unter anderem die „Aufhebung der Ladung zum Bundesparteitag am 04-05. Juli 2015“ vor. Zudem solle über „Rahmenbedingungen für eine Neuwahl des Bundesvorstands“ gesprochen werden.

Petry-Lager bevorzugt Delegiertenparteitag

In der vergangenen Woche hatte der Bundesvorstand der AfD den ursprünglich für das kommende Wochenende geplanten Bundesparteitag in Kassel aus rechtlichen Bedenken bei der Aufstellung der Delegierten in einigen Landesverbänden abgesagt. Statt dessen wurde für Anfang Juli ein Mitgliederparteitag einberufen.

In der Partei werden AfD-Chef Bernd Lucke bei einem Mitgliederparteitag größere Chancen eingeräumt, sich im Machtkampf um die Parteispitze gegen seine Kontrahentin Frauke Petry durchzusetzen. Die Einberufung des Konventes kann daher als Versuch des Petry-Lagers gewertet werden, doch noch einen Delegiertenparteitag durchzusetzen.

Kompetenz des Konvents unklar

Der Konvent wurde mit der Ende Januar auf dem Parteitag in Bremen beschlossenen Satzung eingeführt. Dem Gremium, das sich bislang noch nicht konstituiert hat, gehören neben den Parteivorsitzenden der Schatzmeister sowie drei weitere vom Bundesvorstand gewählte Mitglieder an. Die 16 Landesverbände entsenden insgesamt 50 Personen in den Konvent.

Seine Aufgabe ist es laut Satzung, den Vorstand in politischen, finanziellen und organisatorischen Fragen der Partei zu beraten. Ob er die vom Bundesvorstand ausgesprochene Einladung der Mitglieder für den Bundesparteitag am 4. und 5. Juli Essen aufheben kann, ist unklar. Allerdings kann das Gremium eine entsprechende Empfehlung aussprechen. (ms)

Wahlurne: Ob der Parteitag stattfindet, ist fraglich Foto: picture alliance/dpa
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