Pro-Asyl-Demo in München
Pro-Asyl-Demo (in München): Vielfalt bereichert Foto: picture alliance/dpa

Mettmann
 

Steuererhöhung wegen Asylbewerbern: Bürgermeister rudert zurück

METTMANN. Der Bürgermeister von Mettmann, Bernd Günther (CDU), hat Berichten widersprochen, die Stadt habe wegen der gestiegenen Ausgaben für Asylbewerber die Grundsteuer erhöht. Zuvor hatte die Stadtverwaltung die Steuererhöhung mit den gesunkenen Einnahmen durch die Einkommensteuer sowie den Mehrkosten durch die Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern begründet. Der Vorgang hatte deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt.

„Diese Ausführungen waren ungeschickt und unsensibel, sind doch die Leistungen für Flüchtlinge nicht ursächlich für die Steuererhöhungen“, teilte der CDU-Politiker am Mittwoch mit. Er bedauere dies außerordentlich. „Mettmann ist weltoffen und hat keine Ressentiments gegenüber Flüchtlingen. In Mettmann sind Flüchtlinge herzlich willkommen und sie erhalten hier Unterkunft, Schutz und Betreuung“, versicherte Günther.

Der Bürgermeister erinnerte zudem an eine Resolution für ein „weltoffenes und tolerantes Mettmann“, die der Rat der Stadt im Dezember 2012 beschlossen habe. Darin heiße es unter anderem: „Die Stadt Mettmann ist eine weltoffene, tolerante Stadt mit einer demokratischen Gesellschaft. Wir wollen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger und alle Gäste – gleich welcher Herkunft, Religion oder Nationalität – in Mettmann wohl fühlen und frei und unbehelligt leben, lernen und arbeiten können.“ Er wolle daher nochmals betonen: „Wir stehen für ein weltoffenes, tolerantes, menschliches und menschenwürdiges Handeln!“ (krk)

Pro-Asyl-Demo (in München): Vielfalt bereichert Foto: picture alliance/dpa
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