Deutschland · Hofreiter geißelt Klagen über Asylwelle als „Schande“ Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat Klagen über die Asylwelle als unberechtigt zurückgewiesen. Angesichts der vielen Flüchtlinge, die ein armes Land wie der Libanon aufnehme, sollten die Deutschen mit der Verwendung von Begriffen wie „Flüchtlingsmassen“ vorsichtig sein.
Deutschland · Schäuble sagt EU-Kommission den Kampf an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beabsichtigt, die Kompetenzen der Europäischen Kommission zu beschneiden. Die Intitiative richtet sich gegen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Kommission verhalte sich nach Ansicht Schäubles immer mehr wie eine europäische Regierung.
Ausland · Cameron will härter gegen illegale Einwanderer vorgehen Großbritannien will mit schärferen Gesetzen und verstärkten Kontrollen illegale Einwanderer abschrecken. Hintergrund ist die Flüchtlingskrise am Eurotunnel. Die Leute müßten wissen, daß England kein sicherer Hafen für sie sei, sagte Cameron.
Ausland · Auswärtiges Amt gibt Warnhinweise für Türkei-Reisen Wegen des militärischen Vorgehens der Türkei gegen den Islamischen Staat (IS) und die kurdische Arbeiterpartei PKK hat das Auswärtige Amt seine Sicherheitshinweise für Reisen in das Land verschärft. Es bestehe die Gefahr von terroristischen Anschlägen und Entführungen ausländischer Staatsangehöriger.
Deutschland · Steuererhöhung wegen Asylbewerbern: Bürgermeister rudert zurück Der Bürgermeister von Mettmann, Bernd Günther (CDU), hat Berichten widersprochen, die Stadt habe wegen der gestiegenen Ausgaben für Asylbewerber die Grundsteuer erhöht. Die Steuererhöhung habe nichts mit den Asylbewerbern zu tun. Flüchtlinge seien in Mettmann herzlich willkommen.
Deutschland · München untersagt „Stolpersteine“ Die Bayerische Landeshauptstadt bleibt auch weiterhin frei von sogenannten Stolpersteinen, mit denen an Opfer des Nationalsozialismus erinnert werden soll. München wolle laut Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) lieber in würdiger Form der NS-Opfer gedenken.
