BERLIN. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat einen neuen „Aufstand der Anständigen“ gegen Fremdenfeindlichkeit gefordert. „Wenn sich jeden Montag Tausende Menschen hinter Schildern mit der Aufschrift ‘Lügenpresse’ versammeln, wenn Journalisten angegriffen werden, dann ist die Freiheit in unserem Land bedroht“ sagte Schulz einem Welt-Bericht zufolge am Montag auf einem Kongreß der Zeitschriftenverleger in Berlin.
Schulz bezog sich damit auf eine Attacke gegen einen Redakteur des Berliner Tagesspiegels. Dieser war am vergangenen Freitag in Berlin nach eigenen Angaben auf offener Straße niedergeschlagen und als „linke Drecksau“ beschimpft worden. Der Journalist vermutet einen Zusammenhang mit einer von ihm verfaßten kritischen Kolumne über Pegida und die AfD. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Zuvor war es am 19. Oktober am Rande einer Veranstaltung der Islamkritiker in Dresden zu einem Angriff auf einen Mitarbeiter der Deutschen Welle gekommen.
Der SPD-Politiker bezeichnete die Attacken als eine „neue Form des Rechtsterrorismus“, über die nicht geschwiegen werden dürfe. Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, habe ihm gegenüber angekündigt, eine „eigene Polizeistreife im Internet“ einzuführen, damit schneller nach rechtsextremen Aufrufen im Netz fahndet werden könne. (fl)
