BERLIN. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Union aufgefordert, in der Asylkrise mehr konservatives Profil zu zeigen. CDU und CSU müßten endlich ihrer Aufgabe gerecht werden, und die konfrontative Auseinandersetzung mit der AfD suchen. Ansonsten werde zum Gewinner der Flüchtlingskrise.
„Die Union bietet Konservativen, die weder rechtsradikal noch fremdenfeindlich sind und trotzdem in der Flüchtlingskrise Fragen haben, keine Antworten und keine politische Heimat. Es ist die historische Aufgabe der Union, dafür zu sorgen, daß es keine erfolgreiche Partei am rechten Rand dieser Gesellschaft gibt“, sagte Oppermann Spiegel Online. Der Erfolg der AfD sei Ausdruck eines „eklatanten Versagens“ der Union.
„Hochgefährliche Vulgär-Rassisten“
„Ich will nicht, daß am Ende viele Menschen AfD wählen, weil es in Deutschland auf der konservativen Seite ein Repräsentationsvakuum gibt. Wir als SPD können Menschen mit einer konservativen Grundhaltung nicht für progressive sozialdemokratische Politik begeistern, die Union könnte sie repräsentieren – tut es aber nicht“, kritisierte der SPD-Politiker. Deshalb fühlten sich diese Menschen vom politischen System nicht mehr vertreten. Das sei fatal.
AfD-Politiker wie der Thüringische Fraktions- und Landeschef Björn Höcke seien „hochgefährliche Vulgär-Rassisten“. Und AfD-Vize Alexander Gauland sehe die Asylkrise als Geschenk für seine Partei. Deswegen sei die AfD für ihn eine „Bande von Zynikern und geistigen Brandstiftern“, unterstrich Oppermann. (krk)
