Thomas de Maizière
Thomas de Maizière in der ARD: Beschimpft Pegida als „Rattenfänger“ Screenshot: JF

„Rattenfänger“
 

„Harte Rechtsextremisten“: Innenminister attackiert Pegida

BERLIN. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Pegida-Bewegung mit scharfen Worten angegriffen. Es handele sich bei den Organisatoren um „harte Rechtsextremisten“, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, behauptete der Minister in der ARD. „Sie bezeichnen Asylbewerber pauschal als Verbrecher, alle Politiker als Hochverräter.“

Eindringlich warnte der CDU-Politiker vor einer Teilnahme an den Pegida-Demonstrationen und forderte eine klare Ausgrenzung. „Bleiben Sie weg von denen, die diesen Haß, dieses Gift in unser Land spritzen.“ Jeder Bürger müsse wissen, „daß er Rattenfängern hinterher läuft“. Straftaten gegen Asylbewerber und ihren Einrichtungen hätten sich in einem Jahr verdreifacht. „Das ist entsetzlich.“

„Schande für Deutschland“

Eine Mitverantwortung sah de Maizière für das Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker. „Haß bereitet den Boden dafür.“ Egal, welche Haltung man in der Asyldebatte besitze, „für Haß und Gewalt ist in unserem Land kein Platz“. Bereits vor wenigen Tagen hatte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Pegdia als „Schande für Deutschland“ bezeichnet.

„Wir müssen Pegida entlarven“, sagte Maas gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Hier versammele sich „eine extrem radikale Minderheit“: „Niemand, der da mitläuft, kann sich von der Verantwortung frei machen, für die Taten, die diese Hetze inspiriert. Für brennende Heime oder verletze Flüchtlingshelfer. Da gibt es keine Ausrede mehr.“

Niemand in Deutschland müsse „Angst haben vor einer sogenannten Islamisierung, erst recht nicht in Sachsen“. Pegida wird an diesem Montag um 18:30 Uhr erneut zu einem „Jubiläumsspaziergang“ in Dresden auf die Straße gehen. Die einwanderungskritische Bewegung entstand vor genau einem Jahr. Gastredner wird unter anderem der türkischstämmige Bestseller-Autor Akif Pirinçci sein.

> Die Sendung „Bericht aus Berlin“ in der ARD