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Drogenpolitik: Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung in Berlin-Kreuzberg

Drogenpolitik: Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung in Berlin-Kreuzberg

Drogenpolitik: Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung in Berlin-Kreuzberg

Marihuana
Marihuana
Cannabis bleibt verboten Foto: picture alliance/ROPI
Drogenpolitik
 

Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung in Berlin-Kreuzberg

Der von den Grünen regierte Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist mit seinem Antrag gescheitert, den Verkauf sogenannter „weicher Drogen“ zu legalisieren. Das geplante Vorhaben sei weder zulässig noch begründet, teilte das zuständige Bundesamt für Arzneimittel mit.
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BERLIN. Haschisch und Marihuana dürfen auch künftig nicht legal in Berlin-Kreuzberg verkauft werden. Das entschied das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte am Montag. Wie die Berliner Zeitung berichtet, sei ein entsprechender Antrag weder zulässig noch begründet, hieß es in der Entscheidung, die von der zuständigen Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) am Montag vorgestellt wurde.

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hatte die Erlaubnis für den legalen Verkauf von Haschisch und Marihuana im Juni beantragt. Alle im Bezirk gemeldeten Erwachsenen sollten bis zu 60 Gramm der Droge kaufen dürfen. Durch die Maßnahme sollte der illegale Drogenhandel eingedämmt werden, hieß es in der Begründung des Bezirks.

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) zeigte sich erfreut über die Entscheidung des Bundesinstituts. Diese sei „vernünftig und verantwortungsvoll“. Der Staat dürfe nicht zum Dealer werden. „Damit ist das Kreuzberger Drogenbiotop von Frau Herrmann schon im Ansatz gescheitert. Das ist gut so“, sagte Henkel der Zeitung. Der Handel mit Cannabis ist durch das Betäubungsmittelgesetz verboten. Ausnahmen sind nur in medizinisch begründeten Fällen möglich. (fl)

Cannabis bleibt verboten Foto: picture alliance/ROPI
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