WOLFSBURG. Die Bundesanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Mann aus Wolfsburg wegen einer „schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ eingeleitet. Nach Informationen von Bild soll der Mann zu einer Wolfsburger Zelle von rund fünfzig Personen gehören, die mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ sympathisieren. Ihm wird vorgeworfen, im Irak eine militärische Ausbildung erhalten zu haben.
Insgesamt seien fünf Männer aus Wolfsburg als islamische Kämpfer in das Bürgerkriegsgebiet gereist. Zwei Männer seien mittlerweile zurückgekehrt. Der Terrorismusexperte Peter Neumann bezeichnete gegenüber der Bild die Zelle neben einer Gruppe in Dinslaken als „größte bekannte Häufung von Syrien-Kämpfern“. Der niedersächsische Verfassungsschutz spricht von rund vierzig Personen, die aus Niedersachsen als Kämpfer „in Richtung Syrien ausgereist sind“.
Erst vor wenigen Tagen hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beschlossen, der sogenannten Gefährdern die Ausreise nach Syrien oder Irak erschweren soll. Anders als bisher, kann Verdächtigen nicht nur der Reisepaß, sondern auch der Personalausweis entzogen werden. Diese erhalten ein Ersatzdokument, mit dem sie das Land nicht verlassen dürfen. Kritik am Sinn dieser Maßnahme kam von der Linkspartei. (FA)
