BERLIN. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat Berichte zurückgewiesen, nach denen er sich kinderpornographisches Material besorgt haben soll. „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr. – Die Tatsache, daß bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlaß, Strafanzeige zu erstatten. – Ich gehe davon aus, daß die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. – Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor“, schrieb Edathy am Dienstag auf seiner Facebookseite.
Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover und der Polizei hatten am Montagnachmittag die Wohn- und Büroräume des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy durchsucht. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover, Kathrin Söfker, bestätigte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT jedoch lediglich, daß es seit Montag ein Ermittlungsverfahren gegen Edathy gebe, weswegen auch die Durchsuchung stattgefunden habe. „Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren“, sagte Söfker. Zum Anlaß des Verfahrens wollte sich die Staatsanwältin mit Verweis auf das laufende Verfahren genausowenig äußern, wie zu der Frage, seit wann bereits gegen Edathy ermittelt werde. Ebenso, ob die Behörde im Zuge anderer Ermittlungen auf Edathy aufmerksam geworden sei, oder durch einen Hinweis von außen.
Zuvor hatte die Lokalzeitung Die Harke berichtet, daß gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornographischen Materials ermittelt werde und auf ihrer Internetseite Fotos veröffentlich, die die Durchsuchung der Wohnung des SPD-Politikers im niedersächsischen Rehburg zeigen sollen. Eine offizielle Bestätigung, daß gegen Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornographie ermittelt wird, gibt es jedoch nicht. Dem Bericht nach hätten Beamte der Staatsanwaltschaft Hannover, des Landeskriminalamtes und des Fachkommissariats I der Polizei-Inspektion Nienburg-Schaumburg unter anderem Akten und Computer durchsucht.
Edathy: Rückzug aus gesundheitlichen Gründen
Edathy hatte am Sonnabend auf seiner Internetseite mitgeteilt, sein Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen niederzulegen. Aus SPD-Kreisen verlautete, der 44 Jahre alte Junggeselle leide an „Burn-out“. Zudem gebe es Spekulationen, Edathy habe sich aus Enttäuschung darüber zurückgezogen, daß er bei den Koalitionsverhandlungen nicht mit einer aus seiner Sicht angemessenen Position bedacht worden war.
Edathy war während der Großen Koalition zwischen 2005 und 2009 Vorsitzender des Bundestagsinnenausschusses und hatte sich bereits zuvor bereits im „Kampf gegen Rechts“ einen Namen gemacht. In der vergangenen Legislaturperiode leitete der Sohn eines indischen Vaters und einer deutschen Mutter den Bundestagsuntersuchungsausschuß zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Aus der Union kamen mitunter die Vorwürfe, Edathy mißbrauche seine Funktion zur Profilierung und um gegen seine vermeintlichen politischen Gegner zu attackieren. Auch vorher war Edathy immer wieder mit der Union aneinandergeraten. So unterstellte er 2008 Teilen der Unionsfraktion im Bundestag eine „völkische Gesinnung“. (krk)
