BERLIN. Nach der verheerenden Wahlniederlage der FDP hat Parteichef Philipp Rösler seinen Rücktritt angekündigt. Er habe die Parteiführung in einer schwierigen Zeit übernommen. Trotz einiger guter Ergebnisse bei Landtagswahlen sei ihm aber keine Aufbruchsstimmung für die Bundestagswahl gelungen, sagte Rösler am Montag laut tagesschau.de.
Er werde daher die politische Verantwortung übernehmen. Der FDP-Chef im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, rechnete damit, daß es nicht bei diesem einen Rücktritt bleibe. „Ich gehe davon aus, daß der gesamte Vorstand jetzt die Verantwortung übernehmen wird“, sagte er nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Montag. Rösler hatte die FDP-Führung im Mai 2011 von Außenminister Guido Westerwelle übernommen. Ein Möglicher Nachfolger könnte der bisherige FDP-Vize Christian Lindner sein.
Claudia Roth deutet Rückzug an
Personelle Konsequenzen deuten sich auch bei den Grünen an. Parteichefin Claudia Roth sagte dem Fernsehsender Phoenix, es werde mit Sicherheit eine Debatte über Inhalte und Personen geben. Dies gelte auch für sie selbst. Sie wolle aber alles dafür tun, daß eine „Neuaufstellung“ der Grünen so geschlossen wie möglich ablaufe.
Am Nachmittag wurde bekannt, daß neben Roth auch ihr Ko-Vorsitzender Cem Özdemir sowie der Parteirat mit den Spitzenkandidaten Jürgen Trittin und Karin Göring-Eckardt zurücktreten wollen. Sie würden auf dem nächsten Bundesparteitag im Herbst nicht mehr für ihre Ämter kandidieren, teilte die Partei mit.
Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, kündigte an, nicht mehr für das Amt zu kandidieren. „Ich sehe meine Perspektive in der Fachpolitik“, sagte er. Das Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl verlange Veränderungen. Hier müsse jeder sehen, wo er seinen Beitrag dazu leisten könne.
Beck war kurz vor der Wahl in der Pädophilie-Debatte der Grünen unter Druck geraten. Grund ist ein Beitrag von ihm in einem Sammelband aus dem Jahr 1988, in dem er sich für eine „Entkriminalisierung der Pädosexualität“ aussprach.
Beck hatte stets behauptet, sein Beitrag sei durch den Herausgeber des Pädophilie-Buchs verändert und ohne seine Genehmigung veröffentlich worden. Ein nun entdecktes Exemplar seiner Urfassung zeigte jedoch das Gegenteil: In dem Text war bis auf Überschriften nichts verändert worden. (krk)
