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Europäische Union
 

Parlamentspräsident warnt vor Scheitern der EU

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD): Möchte die EU demokratischer machen Foto: www.martin-schulz.eu

BERLIN. Der Präsident des Europaparlamentes, Martin Schulz (SPD), hat vor einem Scheitern der Europäischen Union gewarnt. „Wir sind in einer dramatischen Situation, was die Zustimmung zur EU angeht“, sagte er in der Fernsehsendung 2+Leif des SWR. Diese werde von den Europäern als eine anonyme, nicht zu verstehende Macht wahrgenommen. „Demokratiepolitisch ist es so: Wendet sich das Volk von einer Idee ab, ist die Idee verloren.“

In Deutschland hätten die Bürger aber das Gefühl, für ein Faß ohne Boden zu zahlen, während in anderen EU-Ländern das Gefühl verbreitet sei, man werde von Deutschland „in die Knie gezwungen“. Schulz sieht daher die Gefahr eines Auseinanderbrechens der EU. „Deshalb glaube ich, daß Europa sehr bedroht ist.“ Der Parlamentspräsident versprach „tiefgreifende Veränderungen“, durch welche Entscheidungen der EU künftig demokratischer, nachvollziehbarer und unbürokratischer werden sollen.

Erst vor kurzem rief Schulz die Bürger Europas zu einem gemeinsamen „Kampf gegen Rechts“ auf. „Wir müssen ein europäisches Bündnis länderübergreifend schmieden“, sagte er auf einer Tagung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. (FA)

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