BREMEN. Der Bremer-Bürgerschaftsabgeordnete Martin Korol (SPD) ist von seiner Partei für zwei Jahre suspendiert worden. In dieser Zeit darf er nach einer Entscheidung der SPD-Landesschiedskommission seine Mitgliedsrechte in der Partei nicht ausüben. Korol war wegen zigeunerkritischer Aussagen bereits aus der SPD-Fraktion im Landesparlament ausgeschlossen worden.
Einen Parteiausschluß lehnte das Parteigremium allerdings ab. Zwar habe der Abgeordnete der Partei durch seine Äußerungen einen schweren Schaden zugefügt, dieser sei jedoch nicht groß genug, um ihn aus der Partei zu werfen, urteilte die Schiedskommission.
Jusos fordern Rücktritt
SPD-Landeschef Andreas Bovenschulte zeigte sich zufrieden mit der Entscheidung. „Wir fühlen uns in unserer Position weitgehend bestätigt.“ Die Jungsozialisten erneuerten ihre Forderung nach einem Parteiausschluß Korols. „Es wäre die angemessene Entscheidung gewesen, Martin Korol aus der Partei auszuschließen. Seine Positionen sind anti-sozialdemokratisch“, sagte der Vorsitzende der Jusos Falk Wagner.
Hintergrund des Verfahrens ist die Kritik des SPD-Politikers an der Einwanderung von Zigeunern nach Bremen. Auf seinem Internetauftritt hatte Korol geschrieben, diese lebten „sozial und intellektuell noch im Mittelalter“. Kinder würden statt in die Schule zum Anschaffen geschickt und Männer würden ihren Frauen mitunter „die Zähne ausschlagen“, sich selbst aber Stahlzähne gönnen.
Der Abgeordnete hatte zudem die Position seiner Partei zur Frauenquote kritisiert und den „Wahn der sogenannten ‘Selbstverwirklichung der Frau’“ sowie den „Krippenwahn“ beklagt. Auch mit dem „Massenmord der Abtreibungen“ zeigte sich der gläubige Katholik nicht einverstanden. (ho)
