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Geschichtspolitik
 

Thierse kritisiert Chef der Stasi-Unterlagenbehörde

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Wolfgang Thierse: „von beträchtlicher Peinlichkeit“ Foto: rg

BERLIN. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat den Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, scharf kritisiert. Dessen Vorgehen gegen ehemalige Stasi-Mitarbeiter in seiner Behörde sei von „beträchtlicher Peinlichkeit“, sagte Thierse der Berliner Zeitung.

Jahn habe die Erwartungen, alle 44 ehemaligen Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit aus der Unterlagenbehörde zu entfernen, nicht einhalten können, monierte der SPD-Politiker. Zwangsversetzungen lehnte Thierse dabei jedoch ab. Es müsse Lösungen für jeden Einzelfall ermöglicht werden. Eine Gesetzesnovelle hatte es ermöglicht, die betroffenen Personen an einen „gleichwertigen“ Arbeitsplatz in einer anderen Behörde zu versetzen. Dies lehnten die Mitarbeiter jedoch ab und drohten mit Klagen.

Bereits am Wochenende hatte Thierse eine Auflösung der Stasi-Unterlagenbehörde ins Spiel gebracht. So gebe es einen „klaren Auftrag an den Behördenleiter, sich Gedanken über die Umstrukturierung zu machen“. Unterstützung erhielt er dabei vom letzten DDR-Außenminister, Markus Meckel, der auch im Beirat der Jahn-Behörde sitzt. In einem Thesenpapier betonte Meckel, es bedürfe künftig „nicht der Existenz einer Sonderbehörde“. Jahn selbst wies die Kritik zurück: „Wir kümmern uns um die Aufarbeitung, solange die Gesellschaft das will.“ (ho)

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