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Wirtschaftskrise
 

Steinmeier warnt vor neuem Nationalismus in Europa

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Frank-Walter Steinmeier (SPD) Foto: Thomas Köhler/ photothek.net

BERLIN. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat vor einem Wiedererstarken des Nationalismus in Europa gewarnt. Die politischen Eliten in der Europäischen Union hätten in der Wirtschaftskrise aus taktischen Gründen zu häufig Ressentiments geschürt, anstatt auf die Zweifel der Bürger mit geeigneten Argumenten einzugehen, sagte Steinmeier nach einem Bericht der Nachrichteagentur dapd am Montag auf einer Veranstaltung der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung zum 90. Geburtstag des SPD-Urgesteins Egon Bahr in Berlin.

In Ungarn seien beispielsweise „Grundrechte geschliffen“, in Frankreich und Dänemark sei leichtfertig die EU-Freizügigkeit in Frage gestellt worden, kritisierte der SPD-Politiker. Dies sei ein „gefährliches Spiel mit dem europäischen Feuer“.

Bahr dagegen betonte die nach wie vor wichtige Rolle der Nationalstaaten als „Bastionen der Demokratie und Bewahrer der Bürgerrechte“. Der Nationalstaat werde zwar schwächer, bleibe aber unentbehrlich. Gleichzeitig rief er die EU zu mehr Selbstbewußtsein auf. Solange sich Europa seine Selbstbestimmung nicht nehme, könne es auch nicht selbständig werden. (krk)

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