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Rechtsextremismus
 

Aussteigerprogramm des Verfassungsschutzes stößt auf geringe Resonanz

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Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz: Das Aussteigerprogramm der Behörde erfreut sich nur mäßiger Resonanz Foto: Wikipedia

BERLIN. Etwa zwanzig Rechtsextremisten haben in den vergangenen zwei Jahren das Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Anspruch genommen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, hätten 2010 und 2011 jeweils rund zwanzig Personen das Aussteigertelefon des Verfassungsschutzes angerufen.

Bei knapp der Hälfte von ihnen habe es sich um Ausstiegswillige gehandelt. „Von rund einem Drittel davon wurden erfolgreich Betreuungsleistungen in Anspruch genommen. Lediglich in insgesamt zwei Fällen führte die Betreuung nicht zum Erfolg“, heißt es in der Antwort.

Zu den Kosten des Aussteigerprogramms wollte sich die Bundesregierung nicht öffentlich äußern. Die Einzelheiten des Verfassungsschutzhaushaltes seien als geheim eingestuft. Diesbezügliche Antworten würden nur gegenüber dem Vertrauensgremium des Bundestags sowie dem Parlamentarischen Kontrollgremium für die Nachrichtendienste des Bundes beantwortet.

434 Aussteiger seit 2000 durch Exit

Durch das nichtstaatliche aber mit öffentlichen Geldern geförderte Aussteigerprogramm Exit seien 2010 dagegen 48 und 2011 66 ausstiegswillige Rechtsextremisten betreut worden.

Seit 2000 hätten 434 Personen den Ausstieg aus der rechtsextremen Szene durch Exit geschafft. Bei neun weiteren Personen sei der Ausstieg gescheitert. 24 Rechtsextremisten hätten zum Zeitpunkt der ersten Kontaktaufnahme mit dem Aussteigerprogramm im Gefängnis gesessen.

Exit erhält zur Zeit finanzielle Unterstützung aus Bundesmitteln und durch den Europäischen Sozialfonds. Zwischen 2001 und 2010 war dies allein an Bundesgeldern laut Bundesregierung knapp eine Million Euro. (krk) 

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