BRÜSSEL. Die Europäische Union plant vom kommenden Jahr an deutlich mehr Geld für Flüchtlinge aus Nicht-EU-Staaten auszugeben. Die EU will damit ihre Mitgliedsstaaten ermuntern, noch mehr Fremde aufzunehmen als bisher. Das geht aus einer Mitteilung des EU-Parlaments hervor.
Das EU-Parlament stimmt am Donnerstag über die Reform des Neuansiedlungsprogramms ab. Dieses Programm richtet sich an Personen, die außerhalb der EU als Flüchtlinge in einem fremden Land leben und nicht mehr in ihre Heimat zurückkehren können.
Die EU zahlt Mitgliedsstaaten, die einen solchen Flüchtling aufnehmen, derzeit 4.000 Euro pro Jahr. Bislang haben folgende Staaten ein entsprechendes Programm: Schweden, Dänemark, Finnland, Niederlande, England, Portugal, Frankreich, Rumänien, Tschechei, Spanien, Ungarn und Bulgarien.
Dänemark nicht dabei
Die jährliche Summe soll für solche EU-Mitgliedsländer, die noch kein derartiges Programm haben, im ersten Jahr auf 6.000 und in den Folgejahren auf 5.000 Euro angehoben werden. Schwerpunktmäßig will die EU unter anderem Kongolosen, Iraker, Somalier, Burmesen und Eritreer anlocken. Bislang profitieren jährlich 4.700 in der EU aufgenommene Flüchtlinge von dieser Maßnahme.
Zusätzlich zu diesem Neuansiedlungsprogramm, das den europäischen Steuerzahler mindestens 18 Millionen Euro pro Jahr kosten wird, betreibt die EU einen Flüchtlingsfonds, für den weitere 126 Millionen Euro jährlich aufgebracht werden müssen. Mit Ausnahme von Dänemark sind alle EU-Staaten an diesem Programm beteiligt, das unter anderem rechtliche Unterstützung bei Asylverfahren, Reisekosten Ausbildung und Unterkunft von Flüchtlingen aus Nicht-EU-Staaten finanziert. (rg)
