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Abgeordneten-Check
 

ESM-kritische Internetseite abgeschaltet

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Fehlermeldung: Bloßer Zufall oder gezielte Mundtotmachung? Foto: Ausschnitt/JF

BERLIN. Die ESM-kritische Internetseite abgeordneten-check.de ist am Donnerstag abgeschaltet worden. Begründet wurde dies vom Serveranbieter Strato mit einem angeblichen Virus-Alarm. Der Verein „Zivile Koalition“, der die Seite betreibt, bezweifelt dies allerdings. Der Systemadministrator habe keine Virus-Attacke bestätigen können.

Die Vorsitzende von abgeordneten-check.de., Beatrix von Storch, nannte dies „einen empörenden und dreisten Angriff auf die Meinungsfreiheit der Bundesbürger“. Derzeit arbeite man an einer Lösung des Problems. Auch der Umzug auf einen neuen Server werde erwogen, sagte Storch der JUNGEN FREIHEIT.

50.000 Protestnachrichten

Über die Internetplattform konnten Bürger Petitions- und Protestschreiben direkt an Bundesregierung, die Fraktionen und die Abgeordneten weiterleiten. Kurz zuvor waren nach Angaben des Vereins noch mehr als 50.000 E-Mails an Bundeskanzlerin Merkel, Bundesfinanzminister Schäuble, weitere Kabinettsmitglieder sowie an die Bundestags-Fraktionsvorsitzenden von Union, SPD, FDP und Grüne geschickt worden.

In der Vergangenheit hätten sich zahlreiche Abgeordnete über die Protestnachrichten beschwert und als „Ärgernis“ bezeichnet, sagte Storch. „Wirklich ärgerlich ist allerdings nur der ESM“. Wann die Seite wieder zu erreichen sein wird, ist derzeit noch unklar. (ho)

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