Kommentar · Merkel war wie immer Anzeige Der EU-Gipfel hat in der vergangenen Nacht beschlossen, daß Italien und Spanien Geld aus dem ESM erhalten, ohne daß sie die besonderen Pflichten von…
Deutschland · ESM-kritische Internetseite abgeschaltet Die ESM-kritische Internetseite abgeordneten-check.de ist am Donnerstag abgeschaltet worden. Begründet wurde dies vom Serveranbieter Strato mit einem angeblichen Virus-Alarm. Der Verein „Zivile Koalition“, der die Seite betreibt, bezweifelt dies allerdings. Der Systemadministrator habe keine Virus-Attacke bestätigen können.
Deutschland · Verfassungsschutz nach Aktenvernichtung in der Kritik Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht nach der Vernichtung von Akten im Fall der Zwickauer Terrorzelle in der Kritik. Wollte die Behörde etwas vertuschen?
Interview · „Ein Großstaat Europa wird sozialistisch sein“ Auf dem EU-Gipfel in Brüssel wird darüber diskutiert, ob die Mitgliedsstaaten weitere Kompetenzen an die EU abgeben sollen. Doch dazu müßte das Grundgesetz in einer Volksabstimmung geändert werden. Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider warnt: Sollte es dazu kommen, würden die Deutschen in einer Welt aufwachen, die ihnen wenig Freude bereitet.
Kolumne · Digitale Empörung Anzeige Immer wieder kommt es im Internet zu Empörungswellen (Shitstorm), bei der zahlreiche Menschen ihren Unmut und ihre Kritik öffentlich kundtun, meist unsachlich und emotional,…
