KARLSRUHE. Nach Demonstrationen in München und Berlin haben Kritiker des ESM auch in Karlsruhe eine Protestkundgebung gegen den Eurorettungsschirm angekündigt. Dazu aufgerufen hat ein breites Bündnis aus Parteien und Organisationen, der unter anderem die Zivile Koalition, die Freien Wähler, die Partei der Vernunft und das Netzwerk Volksentscheide angehören.
Mit der Demonstration wollen die Initiatoren ein Zeichen gegen „die entstehende EU-Diktatur und Aushebelung der Demokratie durch Regierungen, Parlamente, Verfassungsgerichte und Zentralbanken“ setzen. Es müsse verhindert werden, daß die Bürger und ihr Einkommen auf Generationen hinaus als Sicherheiten für Staatsschulen verpfändet würden.
Als Redner sind unter anderem die Sprecherin der Zivilen Koalition, Beatrix von Storch, Volker Reusing vom Netzwerk Volksentscheid und Mitglied der Freien Wähler angekündigt. Zwei Piraten-Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen sagten ihre Teilnahme dagegen ab. Auch der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Michael Schlecht, zog seinen zugesagten Redebeitrag zurück. Die Demonstration soll am 16. Juni um 12 Uhr auf dem Marktplatz beginnen. (ho)
