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Volksverhetzung
 

Volksverhetzung: Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen Sarrazin

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Thilo Sarrazin: Gegen den früheren Berliner Finanzsenator wird wegen Volksverhetzung ermittelt Foto: Bundesbank

DARMSTADT. Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat ein Ermittlungsverfahren gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) wegen Volksverhetzung eingeleitet. Hintergrund sind laut der Nachrichtenagentur dpa Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators auf einer Diskussionsveranstaltung in Darmstadt im Juni.

Sarrazin hatte mit Blick auf die in Deutschland lebende Zuwanderer vor allem aus der Türkei, dem Nahen und Mittleren Osten sowie Afrika gesagt, „wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer“. Da Intelligenz maßgeblich von Eltern an die Kinder vererbt werde und diese Einwanderergruppen durchschnittlich mehr Nachwuchs bekämen, sei die Entwicklung nach unten absehbar, warnte Sarrazin. Vertreter türkischer Organisationen in Deutschland hatten daraufhin Strafanzeige gegen den Bundesbanker gestellt.

Im vergangenen Jahr hatte bereits die Berliner Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen Sarrazin wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung eingeleitet, das aber eingestellt wurde. Anlaß hierfür waren Äußerungen Sarrazins in einem Interview über die mangelnde Integrationsbereitschaft von Türken und Arabern in Berlin. Ein Parteiausschlußverfahren gegen Sarrazin wurde ebenfalls eingestellt. (krk)

> Dossier zum Fall Sarrazin

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