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Streit um Profil
 

Konservative Unionspolitiker gehen in die Offensive

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Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die CDU-Vorsitzende steht parteiintern zunehmend in der Kritik Foto: Wikipedia/Jacques Grießmayer

LEIPZIG. Mehrere als konservativ geltende Unionspolitiker planen offenbar mit einem eigenen Antrag auf dem CDU-Bundesparteitag im November das Profil ihrer Partei zu schärfen. Wie die Leipziger Volkszeitung berichtet, haben sich zwölf namentlich nicht genannte Unionspolitiker, „darunter maßgebliche CDU-Politiker aus Hessen, Sachsen, Thüringen und Baden-Württemberg“, zu einem „konservativen CDU-Profilierungskreis“ zusammengeschlossen.

Zuletzt hatten sich die Politiker, zu denen offenbar auch der CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mike Mohring, gehört, am Montag in der Landesvertretung Baden-Württembergs in Berlin getroffen. Dabei war es auch um die Ursachen für die Wahlniederlage der CDU in Nordrhein-Westfalen gegangen.

Laut dem Blatt soll es auf dem Parteitag vom 14. bis 16. November in Karlsruhe zwar nicht zum Putsch gegen die CDU-Vorsitzende Angela Merkel kommen. Kanzlerin, FDP und Union sollten jedoch mit einem „scharfen Antrag“ „auf eine neue alte Linie“ gebracht werden.

Verzicht auf flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuungsplätze

Unter anderem soll eine sparsame Haushaltspolitik im allgemeinen und im konkreten der Verzicht auf den flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuungsplätze gefordert werden. Zudem sollen Abstriche bei den versprochenen zusätzlichen Bildungsmilliarden erfolgen.

In dem Antrag wird dem Bericht nach auch die Forderung nach einer neuen erkennbar konservativen Grundausrichtung der von Schwarz-Gelb verantworteten Politik erhoben werden. Dies gelte vor allem bei der Innenpolitik. Das „muß nicht, aber kann“ auch als Herausforderung an Angela Merkel und ihren engsten Vertrauten, Innenminister Thomas de Maiziére (CDU), verstanden werden, zitiert das Blatt ein Mitglied des Kreises. (krk)

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