Politiker drohen Piusbruderschaft mit Verfassungsschutz

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Sebastian Edathy (SPD) Foto: Bundestag

BERLIN. Im Streit um die Aufhebung der Exkommunikation von vier Bischöfen der Piusbruderschaft durch Papst Benedikt XVI. haben Politiker der SPD und der Grünen der Organisation mit einer Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz gedroht.

„Meines Erachtens sollte das Bundesamt prüfen, ob die Voraussetzungen hierfür im Falle der Piusbruderschaft vorliegen. Meiner Auffassung nach gibt es hierfür ernstzunehmende Hinweise“, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), dem Handelsblatt. Er warf der Piusbruderschaft vor, Grundzüge von Demokratie und Religionsfreiheit abzulehnen.

Beck kritisiert Piusbruderschaft

Ähnlich äußerte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck. Im Grundsatz richte sich die Piusbruderschaft gegen den freiheitlichen, weltanschaulich neutralen Staat, wie ihn das Grundgesetz vorsehe. „Eine Beobachtung der Piusbruderschaft durch den Verfassungsschutz könnte daher von den Gesetzen gedeckt sein“, sagte Beck.

Der Piusbruderschaft gehört unter anderem auch der als Holocaust-Leugner bekanntgewordene britische Bischof Richard Williamson an.

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