Fall Braun schlägt Wellen: SPD-Abgeordneter denunziert JF-Leser im Internet

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SPD-Abgeordneter Stephan Braun: Denunziert JF-Leser auf seiner Internetseite. Foto: Privat
Braun-Ausschnitt
Ausriß von der Denunziationsseite des Abgeordneten

Wirbel um den SPD-Landtagsabgeordneten Stephan Braun aus Baden-Württemberg. Auf seiner Netzseite stellt er Leser der JUNGEN FREIHEIT als vermeintliche Rechtsextremisten an den Pranger.

JF-Leser sind empört: Stephan Braun „outet“ auf seiner Interntseite konservative Bürger mit Namen und teilweise Funktionen. Die Betroffenen hatten dagegen protestiert, daß der Abgeordnete die Wiederaufnahme der JF in den Verfassungsschutzbericht von Baden-Württemberg gefordert hatte.

Braun versucht sein bemerkenswertes Vorgehen zu rechtfertigen: „Der Antrag ‚Wiederaufnahme der neurechten Wochenzeitung  JUNGE FREIHEIT in den Verfassungsschutzbericht des Landes‘ (Drucksache 14/128) hat eine Flut von Anrufen, Briefen und E-Mails mit Protestnoten ausgelöst. Einige der Autoren sind gut bekannt. Wir stellen sie hier vor, ebenso die Zusammenhänge aus denen wir sie kennen.“

So heißt es dort gleich über den ersten, Heinrich B., er sei „notorischer Leserbriefschreiber in der ‚Preußischen Allgemeinen Zeitung‘  und diese sei das „Revanchistisches Organ der Landsmannschaft Ostpreußen“. Anderen wird angelastet, Appelle für die Pressefreiheit unterschrieben zu haben. Appelle, die sich schützend vor die JF gestellt hatten. So anläßlich des Ausschlusses der JF von der Leipziger Buchmesse im Jahr 2006. Dieser politisch motivierte Ausschluß konnte dank dieser Unterschriftenaktion rückgängig gemacht werden.

Insgesamt werden 43 Namen gegen den Willen der Betroffenen aufgelistet. Bislang hat sich Braun geweigert, die Denunziationsliste wieder vom Netz zu nehmen.

>>>Kontakt zu Stephan Braun

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