BRÜSSEL/OSLO. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat sich gegen die Schaffung einer europäischen Armee ausgesprochen. „Diejenigen, die sagen, daß wir eine europäische Armee brauchen, haben das vielleicht nicht wirklich praktisch durchdacht“, sagte die estnische Politikerin. „Wenn man bereits Teil der Nato ist, kann man keine separate Armee aufstellen“, sagte sie während einer Sicherheitskonferenz in Norwegen, wie abc news berichtet.
Das wichtigste militärische Kapital in einer Krise sei die Befehlskette und „wer wem Befehle erteilt“. Sollte es eine europäische Armee geben „und dann noch die Nato, dann fällt der Ball einfach zwischen die Stühle. Und das ist extrem, extrem gefährlich“. Bislang wurden Nato-Operationen immer von Befehlshabern des US-Militärs geleitet. Aktueller Befehlshaber ist Generalleutnant Alexus Grynkewich, ein General der Luftwaffe.
Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, dessen Land kein EU-Mitglied ist, sagte: „Die Nato ist Teil des Entscheidungsprozesses unter den Verbündeten, der an sich komplex ist, aber sie ist darauf trainiert, zu funktionieren.“ Er lehne Forderungen nach einer europäischen Armee ab. Dies sei „kein Weg, den wir einschlagen sollten“.
Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte darauf hingewiesen, daß Europa ohne militärische Unterstützung der USA nicht in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen, und daß es seine derzeitigen Militärausgaben mehr als verdoppeln müßte, um dazu in der Lage zu sein. „Wenn hier jemand glaubt, daß die Europäische Union oder Europa als Ganzes sich ohne die USA verteidigen kann, dann träumt weiter. Das ist nicht möglich“, sagte Rutte vergangene Woche vor EU-Abgeordneten in Brüssel. Europa und die USA bräuchten einander.
Polnischer Außenminister fordert EU-Legion
Eine Sondervariante einer europäischen Armee hatte in der vergangenen Woche hingegen der polnische Außenminister Radosław Sikorski gefordert. Seine Idee: die Erschaffung einer „Europäischen Legion“, die sich aus Soldaten der EU-Mitgliedsstaaten und eventuell auch EU-Beitrittskandidaten zusammensetzen solle. Die Bildung einer derartigen Truppe sei realistischer als die Idee einer europäischen Armee, sagte der Politiker.
„Über eine EU-Armee zu sprechen ist sinnlos und unrealistisch, da nationale Armeen nicht fusionieren werden“, betonte Sikorski. Es sei jedoch möglich, eine europäische Legion zu schaffen, „zunächst eine Einheit in Brigadestärke“. Eine solche Legion solle aus dem EU-Haushalt finanziert werden und dem Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU unterstellt sein. „Es wäre keine Streitmacht, die Putin abschrecken könnte, aber es gibt Bedrohungen auf niedrigerer Ebene, wie beispielsweise in Nordafrika oder auf dem Balkan, wo wir die Möglichkeit haben sollten, gemeinsam zu handeln.“
Auch der EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hatte zuvor gefordert, die EU solle die Aufstellung einer eigenen 100.000 Mann starken Streitmacht in Betracht ziehen. Angesichts der russischen Bedrohung brauche es eine Neugestaltung der Verteidigung Europas. Die jetzige Verteidigungspolitik der Nato beschrieb er als ineffizient: „Wären die Vereinigten Staaten militärisch stärker, wenn sie 50 Armeen auf Bundesstaatenebene hätten statt einer einzigen Bundesarmee?“, fragte der litauische Politiker. (lb)
