WASHINGTON D.C. Der Chef der US-amerikanischen Umweltbehörde, Lee Zeldin, hat angekündigt, CO2künftig nicht mehr als Gefahr einzustufen. „Mit Blick auf die Einstufung als Gefahr heißt es, Kohlendioxid sei ein Schadstoff, und das war’s dann auch schon“, sagte Zeldin in einem Podcast. Kohlendioxid sei „wichtig für den Planeten“, betonte der vom US-Präsidenten Donald Trump eingesetzte Behördenchef.
Bereits zuvor hatte die Umweltbehörde mehr als 140 Mitarbeiter entlassen, die den neuen Kurs ihres damaligen Arbeitgebers kritisiert hatten. Schon in Trumps erster Amtszeit wurde die „Gefährdungsfeststellung“ juristisch angegangen, war jedoch erfolglos.
Zeldin erhofft sich von der geplanten Maßnahme, die US-amerikanische Autoindustrie zu entlasten, und sprach mit Blick auf seine Pläne von der „größten Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte der Vereinigten Staaten“. Der Straßenverkehr ist der größte CO2-Verursacher im Land.
US-Umweltbehörde regulierte zunächst kein Kohlendioxid
Grundlage der „Gefährdungsfeststellung“ der US-Umweltschutzbehörde ist der sogenannte „Clean Air Act“, der 1970 beschlossen wurde. Darin heißt es, daß „Luftverschmutzung, die die öffentliche Gesundheit begründeterweise gefährden kann“, reguliert werden muß. Zunächst galt dieses Gesetz nur für Schadstoffe wie Ozon, Ruß und Blei.
2007 entschied der Oberste Gerichtshof, daß auch Treibhausgase als Schadstoffe gelten, und wies die Umweltbehörde an, diese auch zu berücksichtigen. Im Jahr 2009 folgte die damals von den Demokraten um Barack Obama geführte Behörde der Anweisung. (st)
