STOCKHOLM. Schwedens Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard hat ihr Erfolgsrezept für fallende Asylzahlen geteilt. „Wir müssen sicherstellen, daß diejenigen, die kommen, nicht nur physisch die Grenze des Landes überqueren, sondern auch die Grenze zur Gesellschaft überschreiten und Teil dieser werden“, sagte Stenergard der Bild-Zeitung. Um ihr Ziel zu erreichen, entwarf sie einen Drei-Punkte-Plan.

Zuallererst müsse die Höhe der Sozialleistungen, die Asylmigranten erhalten können, reduziert werden. „Derzeit kann man die gleiche Summe erhalten wie bei einer niedrig bezahlten Vollzeitstelle. Das ist eine absurde Situation, die Anreize schafft, nicht zu arbeiten, sondern stattdessen von der Gesellschaft zu leben.“

Stenergard: Die Mehrheit der Asylbewerber hat keinen Schutzbedarf

Danach müßte Klarheit darüber herrschen, wer überhaupt einreist. „Die Mehrheit derjenigen, die derzeit in Europa Asyl suchen, hat keinen Schutzbedarf, und das muß sich ändern.“ Bleiben dürfen nach Ansicht der Schwedin lediglich Personen, die tatsächlich verfolgt werden. Drittens: „Wir haben viele Menschen, die in Schweden bleiben, obwohl ihnen das Asyl verweigert wurde. Sie tauchen unter. Daher werden wir das ändern.“

Dafür werden die bestehenden Asylstrukturen geändert. Aktuell wohnen rund 60 Prozent der Asylbewerber bei Bekannten, dadurch können sie bei negativem Bescheid untertauchen. Künftig will Stenergard alle in Aufnahmezentren unterbringen. „Und sobald die Entscheidung gefallen ist, daß sie das Land verlassen sollen, werden sie in ein Rückkehrzentrum gebracht.“

Schweden verzeichnet historisches Asyltief

Anfang August hatte die Zahl der neu ankommenden Einwanderer in Schweden ein historisches Tief erreicht. Seit 1997 gab es in dem Land nicht mehr so wenige Asylanträge. Zwischen Januar und Mai dieses Jahres verließen 5.700 Personen Schweden. Stenergard zeigte sich zufrieden und prognostizierte, daß diese Entwicklung weitergehen werde. Das liege vor allem daran, daß immer weniger Asylanträge aus dem Irak, Somalia und Syrien gestellt würden. Zugleich würden immer mehr Iraker, Syrer und Somalier das Land wieder verlassen.

Dennoch beklagte die Politikerin der „Moderaten Sammlungspartei“, die seit 2022 mit den rechten „Schwedendemokraten“ eine Regierung bildet: „Viele Jahre lang durften wir in Schweden nicht über dieses Thema sprechen, aber ich denke, die Debatte ist inzwischen viel nüchterner.“

Stenergard differenziert zwischen Migranten

Zu ihrem Amtsantritt sei die Situation ähnlich wie heute in Deutschland gewesen: „Es war ziemlich einfach, die Staatsbürgerschaft zu erhalten. Menschen, die aus Syrien kamen, erhielten sofort eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis. Dadurch war es sehr attraktiv, nach Schweden zu kommen, und viele Menschen reisten durch ganz Europa, um nach Schweden zu gelangen.“ Doch seitdem warnt die Regierung aus bürgerlich-konservativen und rechten Asylmigranten davor, nach Schweden zu kommen.

Weiter betonte Stenergard jedoch auch, daß nicht pauschal von „den Migranten“ die Rede sein könne. Vielmehr müsse zwischen verschiedenen Gruppen differenziert werden. „Wenn man sich die ukrainische Gruppe ansieht, hat sie sich relativ schnell integriert. Sie lernen Schwedisch recht schnell. Ihre Kultur ist im Allgemeinen der schwedischen Kultur ähnlicher als die von Menschen aus Afrika oder dem Nahen Osten.“ Einwanderung von Personen aus Regionen, „in denen das Bildungsniveau niedriger ist und die Kulturen anders sind“, wolle Schweden möglichst begrenzen, erklärte die Ministerin. (sv)