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Selenskyj unterzeichnet Antrag: Von der Leyen und acht EU-Staatschefs für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

Selenskyj unterzeichnet Antrag: Von der Leyen und acht EU-Staatschefs für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

Selenskyj unterzeichnet Antrag: Von der Leyen und acht EU-Staatschefs für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

EU-Kommissionschefin Ursula Von der Leyen (CDU)
EU-Kommissionschefin Ursula Von der Leyen (CDU)
EU-Kommissionschefin Ursula Von der Leyen (CDU) Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Johanna Geron
Selenskyj unterzeichnet Antrag
 

Von der Leyen und acht EU-Staatschefs für Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

BRÜSSEL/KIEW. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) und die ukrainische Regierung haben sich für einen Beitritt des Landes in den Staatenverbund ausgesprochen. „Wir bitten die Europäische Union um den sofortigen Beitritt der Ukraine im Rahmen eines neuen Sonderverfahrens“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag in einer Videoansprache.

„Die Ukrainer haben längst bewiesen, daß sie Teil der europäischen Gemeinschaft sind“, ergänzte der ukrainische Ministerpräsident Denys Shmyhal auf Twitter. „Nun ist die Zeit gekommen, es zu Papier zu bringen. Wir danken unseren Partnern für ihre schnellen Entscheidungen und Unterstützung.“

Selenskyj unterzeichnet Antrag auf EU-Beitritt

Selenskyj unterzeichnete am Montag den Antrag seines Landes auf einen EU-Beitritt. „Das ist ein historischer Moment“, hieß es dazu in einem Tweet des ukrainischen Parlaments. Zuvor habe der Präsident mit von der Leyen gesprochen. „Wir sprachen über konkrete Entscheidungen zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten der Ukraine, über Makrofinanzhilfe und die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU.“

Von der Leyen hatte ebenfalls am Montag vor Journalisten in Brüssel auf eine entsprechende Frage geantwortet: „Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben.“ Außerdem gebe es schon jetzt eine Zusammenarbeit auf mehreren Ebenen.

Polen, Tschechien und andere für Beitrittsverhandlungen

Am Abend forderten die Staats- und Regierungschefs von acht EU-Ländern die EU auf, der Ukraine unverzüglich den Status eines Beitrittskandidaten zuzubilligen. Einen entsprechenden offenen Brief unterzeichneten Nachrichtenagenturen zufolge die Staatschefs von Bulgarien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei und Slowenien.

Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte sich indes zurückhaltend über einen raschen EU-Beitritt des Landes. Allen sei bewußt, „daß ein EU-Beitritt nichts ist, was man in einigen Monaten vollzieht“, sagte Baerbock nach einem Treffen mit ihrem slowenischen Kollegen Anže Logar in Berlin. Ein solches Vorhaben ziehe einen intensiven und tiefgreifenden Transformationsprozeß mit sich.

Baerbock: „Die Ukraine ist Teil des Hauses Europa“

Zudem unterstrich Baerbock: „Die Ukraine ist Teil des Hauses Europa.“ Die EU sei immer ein Haus gewesen, dessen Türen offen waren. Auf Seiten der EU gebe es keine Abschottung. Über die EU hinaus gebe es auch viele europäische Institutionen, die gemeinsam für Frieden und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent sorgten, ergänzte die Grünen-Politikerin.

Derzeit haben Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und die Türkei den offiziellen Status als Beitrittskandidaten. Mit der Türkei und Montenegro liefen in den vergangenen Jahren auch bereits Verhandlungen. (ls)

EU-Kommissionschefin Ursula Von der Leyen (CDU) Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Johanna Geron
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