Anzeige
GEZ-Zwangsgebühren sofort abschaffen!
Anzeige

Regierungskrise und Neuwahlen: Italiens Staatschef nimmt Draghis Rücktrittsgesuch an

Regierungskrise und Neuwahlen: Italiens Staatschef nimmt Draghis Rücktrittsgesuch an

Regierungskrise und Neuwahlen: Italiens Staatschef nimmt Draghis Rücktrittsgesuch an

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi (M.) verabschiedet sich von seinem Amt Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Andrew Medichini
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi (M.) verabschiedet sich von seinem Amt Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Andrew Medichini
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi (M.) verabschiedet sich von seinem Amt Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Andrew Medichini
Regierungskrise und Neuwahlen
 

Italiens Staatschef nimmt Draghis Rücktrittsgesuch an

ROM. Der Italienische Staatschef Sergio Mattarella hat das Rücktrittsgesuch des Ministerpräsidenten Mario Draghi angenommen. Nachdem das erste Rücktrittsgesuch des Ministerpräsidenten abgelehnt wurde, stellte dieser im Parlament die Vertrauensfrage. Zwar konnte er diese gewinnen, aber es enthielten sich mehrere Regierungsparteien der Stimme. Die DPA berichtete, daß ein erfolgtes zweites Rücktrittsgesuch angenommen wurde.

Dies erfolgte unter der Bedingung, daß Draghi im Amt bleibt, bis eine Lösung für diese Regierungskrise gefunden wird. Anlass des Rücktritts war die fehlende Unterstützung der mitregierenden Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) für ein milliardenschweres Hilfspaket, das an Familien und Unternehmen ausgezahlt werden sollte, welches der M5S zufolge nicht ausreichte.

Nun stellt sich die Frage, ob der nächste Schritt eine neue Regierungsbildung innerhalb des derzeitig amtierenden Parlaments ist, oder ob bald Neuwahlen anstehen. Letzteres ist Berichten der Tagesschau zufolge die wesentlich wahrscheinlichere Variante und könnte zu einer konservativen Mehrheit im italienischen Parlament führen. Diese Mehrheit würde aus der in den Umfragen vorneliegenden Fratelli d´Italia gemeinsam mit der Lega und Forza Italia gebildet werden können. Giorgia Meloni, Vorsitzende der Fratello d´Italia, bezeichnete die Bilanz der Draghi-Rgierung als „denkbar schlecht“ und kann nun darauf hoffen, Draghis Nachfolgerin zu werden. (JF)

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi (M.) verabschiedet sich von seinem Amt Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Andrew Medichini
Anzeige
Anzeige
Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Der nächste Beitrag