BERLIN. Die Regierung in Teheran hat Europa mit „Konsequenzen“ gedroht, sollte sich der im Atomabkommen vorhandene Streitschlichtungsmechanismus zum Nachteil des Iran auswirken. Versuchten die Europäer, diesen Mechanismus zu „mißbrauchen, müssen sie bereit für die Konsequenzen sein“, warnte das iranische Außenministerium laut der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit.

Die Außenminister Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands hatten zuvor in einer gemeinsamen Erklärung bekanntgegeben, das Streitschlichtungsverfahren einzuleiten. Anlaß seien Verstöße des Iran gegen das Atomabkommen. Die drei Staaten fordern alle Vertragspartner auf, an der „Nuklearvereinbarung“ festzuhalten. Eine Vorgehensweise, die „zum Ziel hat, maximalen Druck auf Iran auszuüben“, werde abgelehnt. „Wir hoffen, Iran dazu zu bewegen, seine Verpflichtungen aus der Nuklearvereinbarung wieder uneingeschränkt einzuhalten.“

Maas strebt „diplomatische Lösung“ an

Außenminister Heiko Maas (SPD) bekräftigte am Dienstag nochmals, zu „einer diplomatischen Lösung“ innerhalb der Vereinbarung kommen zu wollen. „Wir fordern Iran auf, sich konstruktiv an dem nun beginnenden Verhandlungsprozess zu beteiligen.“

Das 2015 geschlossene Atomabkommen verbietet es dem Iran, Atomwaffen zu besitzen. Die Vereinigten Staaten von Amerika stiegen 2018 einseitig aus dem Vertrag aus. Seitdem sieht sich der Iran nicht mehr an die Übereinkunft gebunden. (hr)