BRÜSSEL. Die EU-Migrationskommissarin Ylva Johansson hat sich für größere Anstrengungen bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausgesprochen. Viele Rückführungen scheiterten bislang, weil Herkunftsstaaten sich weigerten, ihre Bürger zurückzunehmen. Abschiebungen seien keine „Raketenwissenschaft“, das Thema müsse lediglich zur Priorität werden, schilderte die schwedische Politikerin gegenüber der Welt.
Über die Zentralroute aus Afrika kämen überwiegend Migranten, die keine Schutztitel erhielten. Die meisten seien Tunesier. Bislang würden aber nur wenige abgelehnte Asylbewerber dorthin zurückgebracht, aktuell sei das ein Flugzeug mit höchstens 25 Personen pro Woche. Grund dafür sei, daß die tunesische Regierung Druck aus der Bevölkerung erhalte, wenn sie zu viele Personen zurücknehme.
Deshalb versuche die EU nun, solchen Staaten die Rücknahme ihrer Bürger „schmackhaft zu machen“. Beispielsweise biete sie ihnen Studentenvisa und Wirtschaftshilfen an. Eine Drohung oder einen Zwang gegenüber den Ländern halte sie für falsch, weil die EU an guten Beziehungen interessiert sei, sagte Johansson.
Abschiebungen durch schnelle Asylverfahren
Sie plane, künftig einen Rückkehrkoordinator einzusetzen. Dieser soll „alles Wissen der Mitgliedstaaten über Rückführungen bündeln und effektiv einsetzen“.
Zudem plädiere sie dafür, Asylverfahren beschleunigen. Besonders jene mit einer Anerkennungschance von unter 20 Prozent. Innerhalb von zwölf Wochen sollte ihrer Ansicht nach über einen Antrag entschieden sein, verdeutlichte die Migrationskommissarin. (zit)
