Deutsche Korvette: Einsatzleitung schickte sie nicht mehr an die Fluchtrouten Foto: dpa
Veto Italiens

EU-Mission Sophia: Aufnahme von Einwanderern vorerst gestoppt

BRÜSSEL. Der Marineeinsatz der EU-Mission Sophia zur Aufnahme von Zuwanderern im Mittelmeer wird vorerst nicht verlängert. Grund dafür sei die Uneinigkeit der Mitgliedstaaten hinsichtlich der Verteilung der Einwanderer, berichten die Nachrichtenagenturen Reuters und dpa unter Berufung auf EU-Kreise.

Die Aktivitäten der Schleusernetzwerke sollen jedoch weiter aus der Luft beobachtet werden. Fortgesetzt werden soll zudem auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Eine Verlängerung des Schiffseinsatzes scheiterte den Berichten zufolge am Veto Italiens.

Einwanderungskritischer Kurs Italiens

Die Entscheidung war demnach nach mehrstündigen Verhandlungen im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee getroffen worden. Sie gelte für die kommenden sechs Monate. Das aktuelle Mandat für die Mission läuft am 31. März aus. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte die EU-Mitgliedsländer in den vergangenen Monaten immer wieder aufgefordert, Sophia fortzuführen.

Italien fährt seit des Antritts der Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega einen einwanderungskritischen Kurs. Innenminister Matteo Salvini (Lega) hatte sowohl Schiffen von Nichtregierungsorganisationen als auch jenen der Sophia-Mission verboten, in italienischen Häfen einzulaufen, wenn sie Asylsuchende an Bord haben.

Deutschland hatte Ende Januar angekündigt, für den Einsatz keine Schiffe mehr bereitzustellen, weil die italienische Einsatzführung sie nicht mehr in die Nähe von Flüchtlingsrouten geschickt hatte. Damit sollte offenbar verhindert werden, daß die deutsche Marine Einwanderer nach Italien bringt, hatte die Süddeutsche Zeitung damals gemeldet.

Deutsche Schiffe nahmen fast 50 Prozent der Zuwanderer auf

Seit Beginn der Marinemission vor der Küste Libyens 2015 wurden rund 50.000 Zuwanderer nach Italien gebracht. Fast die Hälfte davon hatte die deutsche Marine aus angeblicher und tatsächlicher Seenot gerettet.

Die illegale Einwanderung ist unter der neuen italienischen Regierung um 95 Prozent gesunken. In den ersten zwei Monaten dieses Jahres registrierten die Behörden 262 illegale Zuwanderer. Im selben Zeitraum im Jahr zuvor waren es 5.247 Personen gewesen. (ls)

Deutsche Korvette: Einsatzleitung schickte sie nicht mehr an die Fluchtrouten Foto: dpa

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