NEW YORK. Brasilien ist laut Angaben der Vereinten Nationen aus dem UN-Migrationspakt ausgestiegen. „Es ist immer bedauernswert, wenn ein Mitgliedstaat sich von einem multilateralen Prozeß löst, vor allem von einem, der nationale Eigenheiten so sehr respektiert“, sagte Uno-Sprecher Stéphane Dujarric am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa.
Unter seinem ehemaligen Präsidenten Michel Temer hatte Brasilien den Pakt im Dezember zusammen mit mehr als 150 Ländern noch angenommen. Sein Amtsnachfolger Jair Bolsonaro hatte die Vereinbarung bereits am Mittwoch auf Twitter kritisiert. „Brasilien entscheidet selbst, ob Migranten akzeptiert werden oder nicht“, schrieb der neue Präsident. Sein Land würde „Hilfe für Bedürftige niemals ablehnen, aber Migration kann nicht willkürlich sein“.
English / Português ?? pic.twitter.com/VSwiLQldHp
— Jair M. Bolsonaro (@jairbolsonaro) 9. Januar 2019
Tausende Flüchtlinge aus Venezuela
Jeder, der nach Brasilien komme, müsse sich „unseren Gesetzen, Regeln und Gebräuchen anpassen, unsere Hymne singen und unsere Kultur respektieren“, forderte Bolsonaro. Brasilianer und die hier lebenden Einwanderer würden „sicherer sein mit Regeln, die wir selbst bestimmen“, ohne Druck von aussen. „Nein zum Migrationspakt“, schloß er seine Ausführungen.
Schon zuvor hatte Bolsonaro einen Ausstieg aus dem Pakt versprochen. Brasilien hat unterdessen Tausende Migranten aufgenommen, die das benachbarte Krisenland Venezuela verlassen haben. Im Staat Roraima im Norden Brasiliens sind schätzungsweise mehr als 50.000 Venezolaner angekommen. (ha)