Matteo Salvini und Luigi Di Maio
Matteo Salvini und Luigi di Maio Foto: picture alliance / abaca
Koalitionspoker in Italien

Realpolitik im Heimatland Machiavellis

Der Staub des Wahlkampfs hat sich gelichtet – doch Italiens Spitzenpolitiker belauern sich immer noch wie in einem Sergio-Leone-Western. Jeder wartet auf den Zug des Kontrahenten. Am kommenden Freitag werden die Gegner zur Aktion gezwungen: Dann tritt das italienische Parlament zum ersten Mal seit der Wahl zusammen.

Das Dilemma bleibt dasselbe. Der Movimento 5 stelle (M5S) von Luigi Di Maio ist stärkste Einzelkraft in Abgeordnetenhaus und Senat, das Bündnis der rechten Mitte hingegen stärkste Koalition. Letzteres wird von Matteo Salvini und seiner Lega angeführt, die zugleich zweitstärkste Partei beider Kammern ist. Das Bündnis der linken Mitte unter Führung des Partito Democratico (PD) schafft es nur auf die dritte Position und liegt rund 100 Sitze hinter den anderen beiden Lagern.

„Nichts ist unmöglich oder unerreichbar“, meinte Salvini am Montag. Der Mailänder facht damit Spekulationen an, daß es doch noch zur „Koalition der Populisten“ aus M5S und Lega kommen könnte. Salvini setzt prophylaktisch nach: „Wir und der M5S haben eine sehr unterschiedliche Vision davon, was Arbeit angeht: Die wollen 600 bis 700 Euro an jemanden geben, der zuhause bleibt, wir nutzen das Geld lieber, um die Steuern für den zu senken, der arbeitet.“

Populist ist nicht gleich Populist

Populist ist eben doch nicht gleich Populist. Obwohl die Lega protektionistisch ausgerichtet ist, ist sie ihrer wirtschaftsliberalen Linie treu geblieben. Der Movimento flirtet dagegen mit dem Grundeinkommen. Und während Salvini seit der Wahl am 4. März immer wieder nachlegt, wenn es um die EU geht – erst vor kurzem forderte er ein Referendum über den Euro – schlägt Di Maio bereits moderatere Töne gegenüber Brüssel an. Und das, obwohl ein Euro-Referendum mal eine Idee des Parteigründers Beppe Grillo war.

Dennoch: Di Maio und Salvini nähern sich an. Nach einem Telefonat kam es zu einem ersten Kompromißvorschlag. Im Abgeordnetenhaus würde die Lega einen Präsidenten des Movimento unterstützen, wenn die Senatoren des M5S im Gegenzug einen Leghisten zum Senatspräsidenten küren. Eine Kammer an Di Maio, eine Kammer an Salvini. Realpolitik im Heimatland Machiavellis.

Kritik kam prompt – aus dem rechten Bündnis. Salvinis Juniorpartner Silvio Berlusconi mißtraut dem taktischen Spiel des Lega-Chefs. Sollte dieser das rechte Bündnis zugunsten einer Koalition mit Di Maio verlassen, ginge seine Forza Italia (FI) mit ihren 14 Prozent unter – und Berlusconi wäre von der Regierung ausgeschlossen. Giorgia Meloni von dem kleinen Partner der Fratelli d’Italia (FdI) rügte den Vorstoß ebenfalls: „Wer hat gesagt, daß dem M5S eine der Kammern gehört? Die sind doch nur Zweite bei der Wahl geworden.“

Herzog oder König

Salvini steht vor der Entscheidung, ob er lieber ein Herzog in der Regierung sein möchte oder ein König in der Opposition. Die Lega koaliert mit FI und FdI in Regionen und Kommunen, landesweit. Ein Bruch auf Nationalebene erscheint deshalb unwahrscheinlich. Tatsächlich könnte Salvini auf eine informelle Koalition pokern, bei der das rechte Lager in der komfortablen Opposition bleibt, und nur bei den Themen zustimmt, bei denen Minderheitsregierung und Lega übereinstimmen. Die Einwanderungspolitik ist da nur ein Beispiel.

Im Hintergrund lecken die Sozialdemokraten ihre Wunden. Ob die Absage an jedwede Regierung bestehen bleibt, oder sich eine „deutsche Wende“ ankündigt, ist noch offen. Wenn, dann wäre nur ein Zusammengehen mit dem M5S möglich – denn das rechte Bündnis sieht sich nach einer kurzen Charmeoffensive enttäuscht und hat eine Koalition mit dem PD vorige Woche ausgeschlossen.

Der Ball liegt also in der Hand von Di Maio. Der kündigte bereits an, daß die Regierungsbildung in Italien kürzer dauern werde als in Deutschland. Sollte dem nicht so sein, könnte Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella auf den Plan treten. Und die Geschichte der technokratischen Regierung Italiens ist lang. Und Mattarella ist Gründungsvater des PD. Sollte es so weit kommen, könnten Di Maio und Salvini ihre Chance auf die Macht verspielt haben.

Matteo Salvini und Luigi di Maio Foto: picture alliance / abaca

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