ANKARA. Der türkische Parlamentsabgeordnete Mustafa Yeneroğlu hat vor zunehmendem Rassismus in Deutschland gewarnt. Daß die „rechtsextreme AfD“ aus dem Stand in drei weitere Länderparlamente einziehen konnte, sei „eine deutliche Mahnung an alle demokratischen Kräfte, sich noch entschiedener gegen Diskriminierung und Rassismus zu stellen und nachhaltige und wirksame Maßnahmen einzuleiten“, sagte das Mitglied der Regierungspartei AKP.
Rassismus habe viele Formen und Facetten, warnte der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des türkischen Parlaments. „Die anhaltende Flüchtlingssituation ist für Rechtspopulisten ein gefundenes Fressen, Rassismus zu schüren und daraus Kapital zu schlagen.“ Yeneroğlu beobachte mit „großer Sorge, wie rechtsextreme Parteien zunehmend an Einfluß gewinnen und in den Parlamenten sitzen“.
Neben der AfD warnte Yeneroğlu insbesondere vor der Partei für die Freiheit (Niederlande) des angeblichen „Islamhassers Geert Wilders“, der UKIP von Nigel Farage (Großbritannien), dem Front National (Frankreich) und „rechtsextremen Parteien“ in Österreich, Ungarn, Spanien, Polen, Dänemark und selbst in den „vergleichsweise liberalen skandinavischen Ländern“ Norwegen, Finnland und Schweden.
Generalsekretär von islamistischer Gemeinschaft
Der Politiker räumte ein, daß es auch in der Türkei zu „seltenen Konflikten zwischen Einheimischen und den neu Eingewanderten“ gekommen sei. Man müsse jedoch darauf achten, „daß wir aus solchen Vorfällen keine pauschalen Verurteilungen oder Verunglimpfungen ganzer Herkunftsgruppen konstruieren“.
Mustafa Yeneroğlu wuchs in Deutschland auf und studierte in Köln Rechtswissenschaften. Bevor er für die islamische AKP in das türkisches Parlament gewählt wurde, war er Generalsekretär der vom Verfassungsschutz beobachteten Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş. (ls)
