BERLIN/INCIRLIK. Die SPD hat den kompletten Abzug der deutschen Tornado-Aufklärungsjets von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik gefordert. Wenn die türkische Regierung weiterhin den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den Soldaten ablehne, „ist eine Verlängerung des Mandats ausgeschlossen“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold Spiegel Online. Die Bundesregierung müsse jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären.

Das Bundestagsmandat für die Unterstützung der US-geführten Koalition gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ läuft im Dezember aus. Eine Verlängerung des deutschen Einsatzes ist ohne die Stimmen der SPD nicht möglich.

Bundeswehr prüft bereits Abzug

Die Bundeswehr bereitet sich nach Angaben von Spiegel Online bereits auf einen Abzug vor und prüft eine Verlegung nach Jordanien oder Zypern. Die Mission müsste dann jedoch für zwei Monate unterbrochen werden und wäre teurer sowie technisch komplizierter. Die direkte Einspeisung der Aufklärungsbilder in die Systeme der Koalition wie in Incirlik, sei in Jordanien und auf Zypern nicht möglich.

Das Verteidigungsministerium wollte zu den internen Planungen keine Details nennen. „Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos“, sagte der Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Spiegel.

Awacs-Mission ebenfalls in Frage gestellt

Arnold kündigte zudem an, daß die SPD-Fraktion die deutsche Teilnahme an der geplanten Mission von Awacs-Radarflugzeugen im türkischen Konya ebenfalls ablehnen werde. „Die Nato kann keinesfalls davon ausgehen, daß der deutsche Bundestag deutsche Soldaten für die Awacs-Mission mandatiert.“ Ohne deutsche Beteiligung ist der Einsatz kaum möglich, da die Bundeswehr ein Drittel des fliegenden Personals stellt und alle 16 Maschinen in Geilenkirchen stationiert sind.

Die Türkei lehnt seit der Armenien-Resolution des Bundestages im Juni den Besuch von deutschen Abgeordneten in Incirlik ab und untersagte eine Reise des Verteidigungsstaatssekretärs Ralf Brauksiepe auf die Basis. (gb)