Merkel Erdogan
Merkel und Erdoğan Anfang Juli beim Nato-Gipfel in Warschau Foto: picture alliance / abaca
Angebliche Distanzierung von Armenien-Resolution

Regierungssprecher Seibert weist Berichte zurück

BERLIN/ANKARA. Regierungssprecher Steffen Seibert weist Berichte über eine geplante Distanzierung der Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestages zurück. „Davon kann überhaupt keine Rede sein,“ sagte er vor Pressevertretern in Berlin. Die Berichterstattung sei irreführend gewesen. Ob die türkische Regierung – wie berichtet – eine solche Geste wirklich verlangt hatte, teilte Seibert nicht mit. Solche Gespräche seien vertraulich. Er bestätigte lediglich, daß die Armenien-Resolution von türkischer Seite immer wieder thematisiert worden sei.

Zuvor hatte der Spiegel berichtet, daß das Auswärtige Amt und das Kanzleramt sich darauf geeinigt hätten, daß Seibert eine Presseerklärung verlesen und sich im Namen der Regierung von der Resolution distanzieren soll. Die türkische Regierung soll eine Klarstellung im Vorfeld gefordert haben. Im Gegenzug soll die Türkei die Aufhebung des Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei den auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten angeboten haben.

Am 2. Juni hatte der Deutsche Bundestag die ab 1915 vom Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft. Ankara untersagte daraufhin den deutschen Parlamentariern den Besuch auf der türkischen Militärbasis, von der Aufklärungstornados der Bundeswehr die internationale Koalition gegen die Terrororganisation IS unterstützen. In dem Streit hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zuletzt noch mit einem Abzug der deutschen Soldaten gedroht, während sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), trotz Alternativen in Jordanien und auf Zypern für einen Verbleib der Truppen in Incirlik ausgesprochen hatte. (gb)

 

Merkel und Erdoğan Anfang Juli beim Nato-Gipfel in Warschau Foto: picture alliance / abaca

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