WIEN. Die Stichwahl zum Österreichischen Bundespräsidenten muß verschoben werden. Das kündigte Innenminister Wolfang Sobotka (ÖVP) auf einer Pressekonferenz am Montag an. „Ich muß zur Kenntnis nehmen, daß ein Produktionsfehler bei der Wahlkarte vorliegt, die keine rechtskonforme Wahl ermöglicht“, gab Sobotka bekannt. Ziel sei es, einen Termin noch vor Weihnachten zu finden.

Die Umschläge für die Briefwahlkarten seien auch „25 Minuten nach dem Verkleben noch aufgegangen“, sagte der Innenminister. Damit seien „einige hundert“ bereits abgegebener Briefwahlstimmen ungültig. Es sei „keine einwandfreie, rechtskonforme Wahl“ mehr möglich.

„Wer noch Kuverts zu Hause hat, kann sie in den Papierkorb werfen“, riet Sobotka. Die Stimmen seien ungültig. Da mittlerweile tausende Wähler verstorben und neue dazugekommen seien, sollte der Stichtag aktualisiert werden. Für eine derartige Änderung sei allerdings eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig.

Hofer in Umfragen vorne

Die Bundespräsidentenwahl hätte eigentlich am 2. Oktober stattfinden sollen. Anfang Juli hatte der Österreichische Verfassungsgerichtshof die Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ) und Alexander Van der Bellen (Grüne), bei der letzterer knapp vorne lag, wegen Unregelmäßigkeiten annulliert.

In den jüngsten Umfragen lag FPÖ-Kandidat Hofer klar vorne. In einer Erhebung der Tageszeitung Österreich Ende August hatten im Mittelwert 53 Prozent der Befragten angegeben, Hofer wählen zu wollen. 47 Prozent hatten dagegen gesagt, sie würden für den von den Grünen unterstützten Van der Bellen stimmen. (ls)