In Österreich kursierte in der vergangenen Woche eine Verschwörungstheorie, die gar nicht einmal so unplausibel klang: Demnach behandelten die Journalisten, mit ihren bekannten Sympathien für den grünen Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen, gerade deshalb den FPÖ-Bewerber Norbert Hofer verhältnismäßig pfleglich. Denn in einem Duell gegen Hofer hätte der Grüne gute Chancen, gewählt zu werden. Das Kalkül scheint nach hinten losgegangen zu sein: Hofer liegt mit 14 Prozent Vorsprung so weit voran, daß er als klarer Favorit in die Stichwahl geht.
Aber vielleicht liegen die Dinge viel einfacher: Hofer ist einfach ein exzellenter Kandidat, der auch kontroverse Standpunkte freundlich lächelnd und ohne Aufgeregtheit vorträgt, dabei mit einer persönlichen Geschichte, nämlich der mühsamen Rehabilitation nach einem schweren Unfall, der von Zähigkeit und Willenskraft zeugt. In der Causa prima aber, dem Debakel mit der Asylantenflut, hat die Regierung mit ihrem Beschluß über Obergrenzen und ein Ende der Willkommenskultur der Argumentation der FPÖ in den letzten Monaten nachdrücklich und nachträglich recht gegeben.
Verfrühte Nachrufe auf Regierungsparteien
Verfrüht erscheinen dennoch die Nachrufe auf die Regierungsparteien. Denn mit gerade einmal 50,5 Prozent der Wähler hinter sich war dieses Kabinett schon bei seiner Angelobung keine „Große Koalition“ mehr. Seither ist die Regierung in den Umfragen noch weiter zurückgefallen. Doch daß ihre beiden Kandidaten am Sonntag zusammen gerade noch 22 Prozent auf die Waage brachten, beruht auf einer optischen Täuschung namens Irmgard Griss. Die 69jährige frühere Oberstrichterin, eine gediegene Kreuzung von Wut-Oma light und Mary Poppins, war von fast allen Parteien ursprünglich als mögliche Kandidatin ins Auge gefaßt, dann aber doch nicht aufgestellt worden.
Die Lady entschloß sich deshalb kurzer Hand für ein Do-it-yourself-Verfahren. Die Christdemokraten der ÖVP hingegen gingen viel zu spät mit einem ihrer Elder Statesmen ins Rennen: Andreas Khol, der Nummer zwei der ÖVP in der Zeit von Wolfgang Schüssels schwarz-blauer Koalition (2000 bis 2007). Sobald klar wurde, daß Khol den Rückstand nicht mehr aufholen würde, scheint ein beträchtlicher Teil des ÖVP-Apparats die Flüsterparole ausgegeben zu haben, dann eben doch Griss zu wählen, die auf diese Weise fast 20 Prozent einfuhr. Derlei Manöver sprechen nicht unbedingt für die Trittfestigkeit der ÖVP-Führung, aber sie relativieren das Ausmaß des Wahldesasters der Regierung.
Keine offizielle Wahlempfehlung für den Grünen
Den auswärtigen Beobachter mag erstaunen, daß es in Österreich nur in Ansätzen zu dem reflexartigen „republikanischen Schulterschluß“ gegen den Kandidaten der Rechten kommen wird, wie man ihn anderswo gewohnt ist. An einzelnen Stimmen aus dem Blätterwald, die einen solchen Abwehrreflex einfordern, wird es zweifellos nicht mangeln. Auch allerlei Möchtegern-Prominente werden einschlägige Warnungen absondern.
Doch das politische Establishment wird nicht mitziehen: Nicht bloß die ÖVP, sondern auch die Sozialdemokraten (SPÖ) werden keine offizielle Wahlempfehlung abgeben, allenfalls persönliche Präferenzen für Van der Bellen erkennen lassen. Zu groß ist die Gefahr, daß man die Wähler endgültig vergrault, die diesmal schon Hofer gewählt haben – und sich vielleicht gar noch mit dem Stigma einer neuerlichen Niederlage belastet.
Grünen-Kandidat nur bei Städtern beliebt
Aus dem Sammelsurium von Umfragen sticht nämlich eine hervor: 40 Prozent der Wähler wollen absolut keinen „blauen“ Präsidenten, aber 46 Prozent wollen absolut keinen „grünen“. Während die veröffentlichte Meinung ausgehend vom Milieu trendiger städtischer Intellektueller vielfach eine selbstverständliche Isolation der Freiheitlichen suggeriert, sind es tatsächlich eher die Grünen, die sich vom Lebensgefühl der Bevölkerung in vielen Fragen weit entfernt haben.
Die aktuelle Debatte um die Grenzen der Aufnahmekapazität Mitteleuropas für Migranten hat diese Kluft wieder einmal grell beleuchtet. Für eine Mobilisierung gegen Hofer stellt dieser Graben ein gravierendes Hindernis dar. Gerade Strategen mit einer Nähe zur SPÖ haben noch am Wahlabend davor gewarnt, der minoritären Linken in dieser Frage irgendwelche Konzessionen zu machen. Der grüne Van der Bellen – persönlich zweifellos ein ehrenwerter Kandidat – hat bei über 20 Prozent Wähleranteil in vielen ländlichen Gemeinden kaum eine Stimme erhalten.
Linker Aktionismus fördert rechten Kandidaten
Die Meinungsforscher waren am Wahlabend auch unisono der Meinung, daß linker Aktionismus und Zurufe aus dem Ausland vermutlich nach hinten losgehen würden. Anders ausgedrückt: Wenn die Martin Schulz’ und Konsorten dieser Welt ihr Scherflein zum Wahlerfolg Hofers beitragen wollen, dann bitte nur weiter so im selben Tonfall wie im Falle Polens, Ungarns etc.
Hofer wurde in einschlägigen Kreisen vielfach zum Vorwurf gemacht, daß ihm vor einigen Jahren das Band einer „deutschnationalen Studentenverbindung“ verliehen wurde. Damit läßt sich bei Deutschen heute selbstverständlich nicht mehr punkten. Dafür stört diese Art von kulturellem „Deutschnationalismus“ – im Unterschied zum deutschen Kommandoton in anderen Bereichen – dort überhaupt nicht mehr, wo sie vor Jahrzehnten vielleicht noch Mißtrauen ausgelöst hätte. Denn die Regierungen in Mittel- und Osteuropa haben jeden Grund, Politiker vom Schlage Hofers den Van der Bellens vorzuziehen, die sie so gern für ihre ideologischen Überspanntheiten in die Pflicht nehmen wollen.
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Prof. Dr. Lothar Höbelt lehrt Neuere Geschichte an der Universität Wien.
JF 18/16
