Ministerpräsident Stefan Löfven und Angela Merkel
Ministerpräsident Stefan Löfven und Angela Merkel: Land an der Belastungsgrenze Foto: picture alliance/Sven Simon
Einwanderung

Schweden deutet Kehrtwende in Asylpolitik an

BERLIN. Die schwedische Regierung rückt von ihrer bisherigen großzügigen Aufnahme von Asylbewerbern ab. „Wir sind an der Grenze unserer Kapazität“, sagte Ministerpräsident Stefan Löfven nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa. Schweden werde nicht weiter Asylsuchende aufnehmen, „solange das andere Länder nicht auch tun“, betonte der Sozialdemokrat. Am Freitag beschloß das Parlament zudem mehrere Gesetzesverschärfungen. So sollen etwa abgelehnte Asylbewerber schneller abgeschoben werden.

Innenpolitisch steht die Minderheitsregierung von Grünen und Sozialdemokraten vor allem durch die rechten Schwedendemokraten unter Druck. Diese wurden bei der vergangenen Wahl im September 2014 mit fast 13 Prozent drittstärkste Kraft. Zuletzt forderte die Partei eine Volksabstimmung über die Asylpolitik und eine Medienkampagne in arabischen Staaten. „Wir wollen mit Annoncen in ausländischen Zeitungen erklären, daß das Schlaraffenland, das sie in Schweden suchen, nicht länger existiert“, forderte Parteichef Jimmie Åkesson.

240.000 Asylbewerber in diesem Jahr

Auch die schwedischen Behörden sehen das Land zunehmend am Ende der Aufnahmekapazität. „Die Situation ist beispiellos“, sagte der Direktor der Einwanderungsbehörde, Anders Danielsson, laut dpa. Derzeit erreichen 9.000 Asylbewerber in der Woche das Land. Insgesamt erwartet die Regierung in Stockholm in diesem Jahr bis zu 240.000 Personen. Insgesamt hat Schweden etwa 9,6 Millionen Einwohner.

Unterdessen wurde bekannt, daß ein 21 Jahre alter Mann, der am Donnerstag mit einem Schwert in einer Schule zwei Menschen ermordet hatte, aus fremdenfeindlichen Motiven gehandelt haben könnte. Darauf sollen Gegenstände hindeuten, die in der Wohnung des Angreifers gefunden wurden. Zudem steht er im Verdacht, rechtsextreme Videos auf der Internetplattform Youtube verbreitet zu haben. (ho)

Ministerpräsident Stefan Löfven und Angela Merkel: Land an der Belastungsgrenze Foto: picture alliance/Sven Simon

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