Asylbewerber
Von der italienischen Küstenwache aufgegriffene Asylbewerber 2015 Foto: picture alliance / ROPI

Armutseinwanderung
 

EU plant Asylantenquote für alle

BRÜSSEL. Die Europäische Kommission hat ein neues Konzept vorgeschlagen, wie künftig Asylbewerber gleichmäßiger auf Mitgliedsländer der Europäischen Union verteilt werden können. Bisher hält sich die Hälfte der Einwanderer in Deutschland, Schweden, Frankreich und Italien auf. Mit einer neuen Quotenregelung sollen Asylbewerber abhängig von Wirtschaftskraft, Bevölkerungsgröße und Arbeitslosenquote eines Landes aufgenommen werden.

Damit reagiert die EU auf den dramatisch gestiegenen Massenandrang von Einwanderern vor allem aus Afrika und Nahost. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) forderte, „statt die Menschen in die Hoffnungslosigkeit und zum Teil in den Tod zu treiben“, bedarf es einer Quote, berichtet die Tagesschau. „Wenn sie ein Quotensystem haben und festlegen können, pro Jahr können soundso viele Leute in die und die Länder kommen, dann schaffen sie ein System der Hoffnung.“

Osteuropa und Großbritannien wehren sich

Die osteuropäischen Länder, die durch eine Quotenregelung besonders betroffen sein dürften, lehnen diese ab. Die Regierungen von Bulgarien, Ungarn, Tschechien, Polen und den baltischen Staaten haben bereits Widerstand angekündigt. Der ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán sagte, er wünsche sich in Ungarn keine Einwanderer, die mit „anderer Kultur und anderem Hintergrund unter uns leben“, wie die Zeit berichtet. „Wir wollen Ungarn haben, so wie es ist.“

Auch Großbritannien will sich gegen eine Quotenregelung wehren. Der wiedergewählte Premier David Cameron (Tory) konnte sich im Wahlkampf nur Dank einer EU-kritischen Haltung behaupten. Man werde diesen Ländern wohl nationale Sonderregelungen einräumen müssen, sagte Schulz. „Es liegt an den nationalen Regierungen, es liegt an Leuten wie David Cameron, die hier zum Rat angereist kommen und sagen, ja, ich schicke die Royal Navy dahin, die können Leute an Bord nehmen, aber wir bringen sie nach Italien.“ (FA)

Von der italienischen Küstenwache aufgegriffene Asylbewerber 2015 Foto: picture alliance / ROPI
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