WIEN. Der österreichische EU-Abgeordnete Andreas Mölzer ist als Spitzenkandidat der FPÖ für die Europawahl zurückgetreten. Als Grund gab Mölzer den Vertrauensverlust seiner Partei an.
Der FPÖ-Politiker stand in den vergangenen Tagen wegen diverser Äußerungen in der Kritik. So hatte er unter anderem Medienberichten zufolge bei einer Veranstaltung im Februar die Bürokratie der EU mit dem „Dritten Reich“ verglichen und davor gewarnt, daß das Staatenbündnis zu einem „Negerkonglomerat“ werde.
Als Reaktion darauf sah sich Mölzer mit zahlreichen Rücktrittsforderungen konfrontiert, unter anderem durch den österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer. Allerdings hatte sich Mölzer für seine Äußerungen entschuldigt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sagte daraufhin, die Angelegenheit sei für ihn erledigt.
Mölzer: Habe nichts Unredliches getan
Am Montagabend hatte sich Mölzer zu einem vertraulichen Gespräch mit Strache getroffen. Über den Inhalt der Unterredung wurde Stillschweigen vereinbart. Am Dienstag gab Mölzer jedoch seinen Rückzug vom Amt des Spitzenkandidaten der FPÖ für das Europaparlament bekannt.
„Nicht der anhaltende Druck der gesamten politisch korrekten Medienlandschaft des Landes und die geheuchelte Empörung des politischen Establishments der Republik, auch nicht die von der ultralinken Jagdgesellschaft organisierte Hetze zwecks strafrechtlicher Verfolgung meiner Person veranlassen mich dazu. Es ist der offensichtliche Vertrauensverlust in meiner Partei, der mich dazu bewegt“, hieß es in einer Mitteilung.
Zukunft als EU-Abgeordneter ungewiß
Um der „freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft“, für die er seit Jahren als Publizist und Abgeordneter gekämpft habe, keinen Schaden zuzufügen, wähle er von sich aus diesen Schritt. „In der Gewißheit, nichts Unredliches getan zu haben, außer der politisch nicht korrekten Formulierung nonkonformistischer Meinungen.“
Ursprünglich sollte Mölzer gemeinsam mit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky als Doppelspitze zur Europawahl antreten. Mölzer gehört dem EU-Parlament seit 2004 an. Bei der vergangenen Europawahl kandidierte er erfolgreich als Spitzenkandidat seiner Partei. (krk)