BERLIN. Die Alternative für Deutschland hat sich gegen die Rettung der angeschlagenen portugiesischen Großbank Espirito Santo durch den europäischen Krisenfonds EFSF ausgesprochen. „Eigentlich sollten die Portugiesen ihre Bank selbst retten“, zeigte sich der stellvertretende AfD-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel empört. „Hat uns die Bundesregierung nicht gerade erzählt, daß das Land über den Berg sei?“
Statt wie angekündigt, den Krisenfond auslaufen zu lassen, „werden nun wieder deutsche Steuerzahler an der Rettung einer portugiesischen Bank beteiligt. Das mag beruhigend für portugiesische Sparer sein, für deutsche Steuerzahler ist es das nicht“, zeigte sich das Mitglied des Europaparlamentes verärgert. „Das Verrückte an dieser Rettungsaktion ist ja: Es kostet den portugiesischen Steuerzahler nichts, aber den deutschen.“
Dieser Fall zeige laut Henkel eindeutig, daß die sogenannten Streßtests der Europäischen Zentralbank versagt haben. Unabhängig, ob die Schuld für das Versagen bei den Portugiesen oder der EZB liege, sei klar, daß eine „Vergemeinschaftung der Bankenrisiken“ zu einer unklaren Verantwortlichkeit führe. „Wenn alle für die Risiken aller verantwortlich sind, ist am Schluß niemand mehr zuständig.“ (FA)
