Zögerliche Heimkehr

Seit der Vertreibung der Taliban im Jahr 2001 hat sich Deutschland den zivilen Aufbau Afghanistans auf die Fahnen geschrieben. Doch die deutsche Einwanderungspolitik gefährdet das Erreichen dieses Ziels: Während deutsche Entwicklungshelfer am Hindukusch Aufbauarbeit leisten, leben zahlreiche gutausgebildete afghanische Flüchtlinge immer noch in der Bundesrepublik.

Bis zur sowjetischen Invasion im Jahr 1979 kamen vor allem Kaufleute und Studenten nach Deutschland, doch dann änderte sich die Lage. Zwischen 1979 und 2000 stieg die Zahl der Afghanen in Deutschland von einigen tausend auf über 70.000 an. Die meisten kamen nun als Asylsuchende. Das blieb auch nach dem Abzug der Sowjets so. Je nach Verlauf des Bürgerkriegs waren verschiedene politische und religiöse Fraktionen unter den Asylanten vertreten. Dies führt bis heute zu einer sehr heterogenen Zusammensetzung der Afghanen in Deutschland.

Der Aufenthalt von derzeit knapp 50.000 afghanischen Staatsbürgern in Deutschland (hinzu kommen gut 40.000 eingebürgerte Afghanen) widerspricht dem deutschen Interesse am Aufbau Afghanistans gleich doppelt. Einerseits verschärft der Verbleib gut qualifizierter, oft älterer Afghanen in Deutschland den Fachkräftemangel in Afghanistan. Andererseits verbrauchen die schlecht qualifizierten und integrierten Afghanen der jüngeren Generation Gelder, die besser in den Aufbau ihres Heimatlandes investiert würden.

Das macht beispielhaft ein Blick auf die Zahlen für das Jahr 2006 deutlich,  als laut Statistischem Bundesamt rund 52.000 afghanische Staatsbürger in Deutschland lebten. Afghanen stellten gut vier Prozent aller Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz erhielten. Für diese knapp 10.000 Personen fielen im Jahr 2006 Kosten in Höhe von fast 50 Millionen Euro an. Zudem bezifferte die Bundesagentur für Arbeit auf Anfrage der jungen freiheit die Leistungen nach Sozialgesetzbuch II (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) auf 115 Millionen Euro. Nach Angabe der Bundesagentur waren zu diesem Zeitpunkt rund 23.000 Afghanen nach SGB II hilfebedürftig.

Die Sozialleistungen an Afghanen in Deutschland betrugen somit für ein Jahr rund 165 Millionen Euro, zwischen 2002 und 2008 waren es rund 1.200 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die zivile Aufbauhilfe Deutschlands für die knapp 30 Millionen Afghanen in Afghanistan belief sich im selben Zeitraum auf 800 Millionen Euro. Somit mußte der deutsche Steuerzahler für eine vergleichsweise kleine Migrantengruppe mehr Geld aufbringen, als für die Aufbauarbeit für das ganze afghanische Volk zur Verfügung stand.

Daran wird sich wohl so schnell auch nichts ändern. Seit dem Sturz der Taliban gingen die Asylanträge zwar deutlich zurück. Waren es im Jahr 2001 noch etwa 5.800, reduzierte sich die Zahl danach kontinuierlich (2002: 2.800,  2003: 1.500). Ab 2004 sanken die Zahlen unter die Tausendergrenze. Doch im ersten Halbjahr 2009 stieg die Zahl bereits wieder auf 1.120 und damit das Fünffache des Vorjahreszeitraums. In den ersten vier Wochen dieses Jahres kamen bereits 469 Afghanen nach Deutschland. Im Falle einer nicht mehr auszuschließenden erneuten Machtübernahme der Taliban muß sich Deutschland auf eine weit größere  Welle afghanischer Asylanten einstellen.

Dabei variieren die Quoten für die Anerkennung afghanischer Asylanträge im Laufe der Jahre sehr stark. Darin spiegelten sich die politischen und militärischen Entwicklungen in Afghanistan sowie wechselnde politische Vorgaben in Deutschland. In den achtziger Jahren waren Anerkennungsquoten von über 80 Prozent erreicht worden. Bis zum Jahr 2000  hingegen war die Quote auf ein Prozent gesunken, um im folgenden Jahr schlagartig auf rund 50 Prozent zu steigen. Das lag daran, daß Deutschland die Herrschaft der Taliban nicht als Staat anerkannte. Von 2001 an wurde sie jedoch als quasi-staatliche Gewalt eingestuft, was Voraussetzung für das Gewähren von Asyl war. Ironie der Geschichte, daß die Taliban nur wenige Monate später vertrieben wurden.

Gemäß der geänderten politischen Lage wurde auch die Vergabe der Asylberechtigungen neu bewertet. Die Anerkennungsquote sank praktisch auf Null, 2007 wurden zwei Asylberechtigungen erteilt. Gleichzeitig wurde begonnen, bereits erteilte Berechtigungen abzuerkennen. Abschiebungen setzten aber erst nach 2004 ein, begleitet von wütenden Protesten der Einwanderungslobby. 2005 wurden 150 Afghanen in ihre Heimat zurückgeschickt. In den folgenden Jahren ging es ähnlich schleppend weiter.

Die Abschiebung fällt in die Zuständigkeit der Bundesländer. In Nordrhein-Westfalen, Hessen und Hamburg leben zwei Drittel der Afghanen in Deutschland. NRW meldete von 2006 bis 2008 lediglich 56 Abschiebungen, Hessen für das Jahr 2007 nur 29. In Hamburg wurden von 2005 bis Ende 2007 ingesamt 254 Afghanen zurückgeführt.

Dabei geht es auch anders. Aus dem Iran und Pakistan kehrte mittlerweile ein Großteil der afghanischen Flüchtlinge in ihre Heimat zurück. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes waren dies bis 2008 rund 5,6 Millionen. Es verblieben aber immer noch zwei bis drei Millionen Flüchtlinge, auch weil es in einer gegenläufigen Bewegung zu erneuten Übertritten über die unzureichend gesicherten Grenzen kam.

Ähnlich wie in Deutschland gibt es bei den Anrainern Afghanistans Hilfen zur freiwilligen Rückkehr, finanziert von den Vereinten Nationen. Es wird aber auch konsequent abgeschoben. Der Iran schaffte seit 2002 auf diese Weise rund eine Million Afghanen außer Landes. Man verfuhr mit den zum Teil außerhalb der Lager Abgetauchten mitunter äußerst rabiat.  Der Iran schätzt die Zahl der illegalen Afghanen auf seinem Territorium auf ebenfalls rund eine Million, wobei all diese Zahlen naturgemäß mit großen Unsicherheiten behaftet sind.

Zu einer freiwilligen Rückkehr aus Deutschland konnten sich nur sehr wenige Afghanen entschließen, obwohl mehrere Programme mit Rückkehrhilfen aufgelegt wurden, die Afghanen Reisekosten und knapp 1.000 Euro Startkapital pro Person bieten.

Die geringe Resonanz verwundert nicht. Jeder Asylbewerber erhält innerhalb weniger Monate höhere Leistungen als diese Einmalzahlung. Und für qualifizierte afghanische Migranten, wozu nach einer Untersuchung der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit vor allem Lehrer, Architekten, Ingenieure und Mediziner gehören, ist die Summe überhaupt kein Anreiz, denn die Verdienstmöglichkeiten in Afghanistan sind wesentlich geringer.

Foto: Protest gegen die geplante Abschiebung von Afghanen (2005): Zwei Drittel leben in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Hamburg

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