Ehemalige Fischer narren Großmächte

Die Situation im Kampf gegen die Piraten vor Somalia spitzt sich zu. Seit Jahresbeginn haben die Seeräuber am Horn von Afrika über 80 Schiffe angegriffen, 16 gekapert und fast 300 Besatzungsmitglieder entführt. Die internationalen Bemühungen, ihnen Einhalt zu gebieten, hatten wenig Erfolg (JF 50/08). Seit Dezember führt die EU ihre Mission „Atalanta“ mit fünf Fregatten durch, darunter die deutsche „Rheinland-Pfalz“ und zwei Marine-Fernaufklärer. Auch die Nato patrouilliert mit ihrer 1. Ständigen Marinegruppe (darunter die Fregatte „Emden“ und der Tanker „Spessart“) im Golf von Aden, dazu kommen die Combined Task Force 151 unter US-Führung sowie 20 weitere Kriegsschiffe aus China, Indien, Japan, Rußland und aus dem Iran. „Gefährdete“ Schiffe sollen sich militärisch geschützten Konvois anschließen, doch vielen Reedereien sind die Geleitzüge zu selten und zu langsam. „Atalanta“ kann zwar darauf verweisen, in ihren ersten fünf Monaten 112 Schiffe eskortiert zu haben – doch das kann in einem Seegebiet, das jährlich von 20.000 Schiffen durchfahren wird, schwerlich als Erfolg ausgewiesen werden.

Den wesentlichen Grund für das bislang ernüchternde Ergebnis sehen Marineexperten im Mißverhältnis zwischen der Größe des zu überwachenden Seegebiets (neunmal so groß wie Deutschland) mit seiner 3.000 Kilometer langen somalischen Küste und dem zu geringen Ansatz maritimer Überwachungs- und Einsatzkräfte. Andere Problemfaktoren liegen in der schwierigen Koordination der Einsatzkräfte mit den unterschiedlichen außenpolitischen und rechtlichen Vorstellungen ihrer Entsenderstaaten, aber auch in der Erkenntnis, daß – so das Bonner Fachblatt Sicherheitspolitik aktuell – „Piraten auf See bekämpft werden müssen, aber nur an Land besiegt werden können“.

Es waren die Piraten selbst, die einen entscheidenden Impuls zur Überwindung dieser Probleme lieferten. Denn mit ihrem ersten Angriff auf ein unter US-Flagge fahrendes Schiff, die „Maersk Alabama“, haben die Seeräuber den Zorn der mächtigsten maritimen Macht dieser Welt erregt und Washington aufgerüttelt. Präsident Barack Obama zeigt sich entschlossen, „der Piraterie Einhalt zu gebieten“. Bereits vergangene Woche erhielt die 5. US-Flotte den Auftrag zur Bekämpfung der Piraten.

Die US-Außenministerin gab die Umrisse einer „umfassenden Gesamtstrategie“ bekannt. Hillary Clinton will Geldtransfers der Hintermänner der Piraterie stören und deren Guthaben einfrieren. Schiffsmannschaften sollen sich besser gegen Angriffe verteidigen können. Die somalische Übergangsregierung unter Präsident Sheik Sharif Ahmed, einem gemäßigten Islamisten, soll bei der Ausbildung von Sicherheitskräften und beim Aufbau einer Küstenwache unterstützt sowie in die Lage versetzt werden, gegen Piratennester vorzugehen.

Neu an den Vorschlägen ist insbesondere der Wille zur Zusammenarbeit mit den Behörden in Somalia und der autonomen Region Puntland, die den Schwerpunkt der somalischen Piraterie darstellt. Beobachter halten dies, je nach Standpunkt, für mutig oder naiv. Denn Somalia war in den achtziger und neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts ein Exerzierfeld für letztlich erfolglose politische Initiativen der USA.

US-Prospektoren hatten auf dem Festland und vor der Küste große Öl- und Gasvorkommen entdeckt, und auch deswegen hatte Washington den Diktator Siad Barre unterstützt. Nach dessen Sturz 1991 und den folgenden Clan-Kämpfen, die Somalia zum „gescheiterten Staat“ machten, mußten sich die Ölfirmen aus dem Land zurückziehen.

1992 begann Washington eine „humanitäre Intervention“, die eine Hungersnot beenden und US-Interessen neu wahrnehmen sollte. Aber die Amerikaner verstrickten sich in die landesinternen Auseinandersetzungen. Nach einem Massaker an US-Soldaten zogen sie 1994 wieder ab und überließen Somalia dem Chaos. Zu dessen Folgen gehörte der Niedergang des Küstenschutzes. Fischer mußten zusehen, wie auswärtige Fangflotten die ungeschützten somalischen Gewässer leerfischten. Die Piraten sind zum Teil frühere Fischer, die ihr Tun damit rechtfertigen, daß die ausländischen Flotten die Lebensgrundlage der Bevölkerung zerstörten.

Die meisten Piratenaktivitäten gehen heute von der faktisch autonomen Region Puntland im Nordosten Somalias aus, von den Häfen Eyl, Harardheere und Hobyo. Von dort aus und zunehmend mittels des Einsatzes von Mutterschiffen operieren die Piraten bis zu 800 Kilometer vor der Küste.

In Somalia scheint ein umfassender Einsatz näherzurücken. Für diesen Donnerstag ist eine Konferenz in Brüssel angekündigt, bei der die Lage in dem gescheiterten Staat im Mittelpunkt steht. Dabei soll auch über Operationen westlicher Truppen auf somalischem Festland und Ansätze zur politischen Stabilisierung Somalias gesprochen werden.

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