Joachim Kuhs

 

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Der Aufstieg war rasant — und der Fall dramatisch. Nach der Privatisierung der isländischen Banken vor einem Jahrzehnt wuchsen sie schnell und expandierten ins europäische Ausland. In der Zeit, als Kredite zu günstigen Konditionen und überreichlich auf den internationalen Finanzmärkten zu haben waren, konnten die drei größten Banken des Inselstaats — Glitnir, Landsbanki und Kaupthing — ständig neue schuldenfinanzierte Übernahmen machen und somit ihr Geschäftsvolumen gewaltig steigern. Zuletzt umfaßte das Gesamtvermögen dieser drei Banken etwa 130 Milliarden Euro. Mitte dieses Jahres betrugen ihre Schulden etwa 123 Milliarden Euro. Im September lag der Marktwert der drei Banken noch bei sieben Milliarden Euro — trotz des seit einem Jahr andauernden Falls der Aktienkurse. Heute, nachdem alle drei in den vergangenen zwei Wochen verstaatlicht wurden, sind die Aktien faktisch wertlos und es ist fraglich, was überhaupt noch an verkäuflichem Vermögen übriggeblieben ist. Der Super-Gau für das isländische Finanzsystem ist eingetreten. Mit dem Fall der im Verhältnis zur Volkswirtschaft übergroßen Banken — ihre Bilanzsumme überstieg das isländische Bruttoinlandsprodukt um mehr als das Zehnfache — ist die Inselrepublik bislang am allerhärtesten durch die internationale Finanzkrise getroffen. Die realwirtschaftlichen Folgen des Falls der Banken kommen erst in den nächsten Wochen ernsthaft zum Tragen, etwa mit erhöhter Arbeitslosigkeit, Konkursen und einem dramatischem Konsumrückgang. Hoffnung auf erneuten Wirtschaftsaufschwung Durch die schnelle Verstaatlichung sollte noch Schlimmeres verhindert werden. Man wollte dafür sorgen, daß zumindest die Konten der Privatsparer gesichert sind und sie und die Firmen des Landes weiterhin gewöhnliche Bankdienstleistungen in Anspruch nehmen können. In dieser Absicht wird das Inlandgeschäft aller drei Banken vom Auslandsgeschäft getrennt. Da die privaten Banken keine staatliche Garantie über die gesetzliche Spareinlagengarantie hinaus (sie beträgt rund 20.000 Euro pro Kontoinhaber) besaßen und das Auslandsvermögen für die Auslandsschulden der Banken so weit wie möglich aufkommen, aber der Rest abgeschrieben werden soll, sollen die Rest-Banken in Island laut dem Notplan der Regierung später ohne belastende Auslandsschulden reprivatisiert werden — und dann hoffentlich zu einem erneuten Wirtschaftsaufschwung beitragen. In der Periode des Aufschwungs und der ständig weitergeführten Privatisierung seit den neunziger Jahren ist die isländische Staatskasse so gut wie schuldenfrei geworden. Angesichts der Höhe der Verpflichtungen, die durch die Verstaatlichung der Banken auf die Staatskasse zukommen könnten — allein Forderungen von britischen Inhabern von Konten bei der IceSave-Internetbankfiliale der Landsbanki betragen mehr als eine Milliarde Pfund — stellt sich dennoch die Frage, ob der isländische Staat am Rande des Bankrotts oder zumindest der mittelfristigen Zahlungsunfähigkeit steht. Premier Geir Hilmar Haarde hat der in Reykjavík versammelten Weltpresse erklärt (er berief sich dabei auf Aussagen der Konkursverwalter der staatlichen Finanzaufsicht), daß sichergestelltes Vermögen der Landsbanki im Ausland für die Rückerstattung der Sparkonteninhaber ausreichen soll. Und wenn nicht, würde der Staat für den Rest aufkommen, in Kooperation mit den zuständigen Behörden. Allerdings hat die heftige Reaktion der britischen Regierung auf den Bankenkollaps — Premier Gordon Brown und Finanzminister Alistair Darling haben der isländischen Regierung öffentlich unterstellt, sie wolle sich aus der Verantwortung gegenüber Hunderttausenden britischen Kunden isländischer Banken stehlen — die Lage zusätzlich dramatisiert und es isländischen Firmen beinahe unmöglich gemacht, normale Geschäfte in Großbritannien zu betreiben. Das hat wiederum die Wirtschaftskrise weiter verschlimmert, da Island mit keinem anderen Land engere Wirtschaftsbeziehungen unterhält. Was kann die Regierung in Reykjavík tun, um das Land aus dieser Misere herauszuarbeiten? Eine Delegation der bedrängten isländischen Notenbank ist nach Moskau geflogen, um über einen Notkredit in Höhe von etwa vier Milliarden Euro zu verhandeln. Premier Wladimir Putin hat bereits angekündigt, das Ersuchen der Isländer werde „wohlwollend geprüft“. Auf dieses überraschende Hilfsangebot aus dem Osten bezogen sich wohl auch Haardes Worte von „alten Freunden, die enttäuschenderweise nicht haben helfen wollen“, so daß Island sich neue Freunde suchen müsse. Dieses Hilfsangebot aus Moskau hat sofort zu Spekulationen geführt, daß Island dadurch in eine Lage gerät, in der es in erhöhtem Maße Rücksicht auf russische Positionen in der internationalen Politik nehmen muß — zum Beispiel im Gerangel um Einfluß und verwertbare Ressourcen im auftauenden Gebiet um den Nordpol. Oder bei Abstimmungen im UN-Sicherheitsrat, falls Island erstmals einen der rotierenden Sitze in der mächtigsten Institution des UN-Systems besetzt. In der Generalversammlung in New York wird am Freitag darüber abgestimmt, welche zwei von den drei Kandidaten (Island, Österreich und die Türkei) die beiden Sitze im Rat von 2009 bis 2010 besetzen sollen. Zwar beteuern Sprecher der Regierung in Reykjavík, das Kreditangebot aus dem russischen Öl-Devisenfonds, das die Währungsreserven der isländischen Notenbank stärken soll, sei an keinerlei Bedingungen geknüpft. Aber das reicht offenbar nicht, um solche Spekulation aufzuhalten. Diskussion über EU-Beitritt und Euro-Einführung Weitsichtige und dabei Island wohlgesonnene Politiker in den EU-Ländern — darunter die britische Vizepräsidentin des Europaparlaments, die Liberale Diana Wallis — haben vorgeschlagen, die EU solle Island durch einen schnellen Abschluß der Verhandlungen über den Beitritt Islands sowohl zur EU als auch zur Wirtschafts- und Währungsunion aus der Krise helfen : „Lieber in Wochen als in Monaten“, heißt es in einem Wallis-Brief an EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn. Vorausgesetzt natürlich, es kommt ein offizieller EU-Beitrittsantrag aus Reykjavík. Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, Außenministerin und Vorsitzende der sozialdemokratischen Allianz, die seit Mai 2007 in einer Großen Koalition mit der liberal-konservativen, aber sehr EU-skeptischen Selbständigkeitspartei von Haarde regiert, hat Anfang dieser Woche verkündet, es gebe in dieser Situation auf längere Sicht nur zwei Optionen: entweder Rückfall in Isolation und schleppende Wirtschaftsentwicklung mit der vertrauensruinierten Krone; oder den konsequenten Weg in die EU und zum Euro. Nur durch die zweite Option würde das Vertrauen in die isländischen Wirtschaft und deren Konkurrenzfähigkeit wiederhergestellt, warnte die Ministerin. Allerdings sagt Gísladóttir auch, daß die EU und der Euro nur die langfristige Perspektive seien. Mittelfristig bestehe die Lösung darin, Hilfe vom Internationalen Währungsfonds (IWF) anzunehmen. Die Wahrscheinlichkeit, daß es dazu kommt, ist in den letzten Tagen sehr gestiegen. Sollte das geschehen, relativiert es auch die Bedeutung einer eventuellen Hilfe aus Rußland.

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