Die Bundeswehr bewegt sich auf dünnem Eis

Schon Monate vor dem Nato-Gipfel in Riga hagelten Vorwürfe auf die Deutschen nieder, sie ließen die in Südafghanistan in Kämpfe mit Aufständischen verstrickten Briten, Kanadier und Amerikaner im Stich, indem sie die Verlegung von Bundeswehreinheiten in den Süden verweigerten. So etwas sei „nicht hinnehmbar“, monierte Nato-Chef Jaap de Hoop Scheffer. Von Woche zu Woche wurde der Ton schärfer. Die Deutschen säßen „gemütlich im Norden“, war zu hören, seien „feige“, müßten endlich „das Töten lernen“. Die Grenze zwischen „bitten“ und „nötigen“ war kaum noch wahrzunehmen. Wiewohl von der Kampagne irritiert, gab die Bundesregierung dem Druck der Nato-Partner in Riga nicht nach. Unter Hinweis auf die Erfolge im Norden will Berlin auch künftig keine deutschen Truppen in Südafghanistan stationieren. Allerdings soll es dabei bleiben, daß deutsche Soldaten die Partner „im Notfall unterstützen“. Da der Notfall offenbar längst eingetreten ist, wie das laute „The Germans to the front!“ nachdrücklich zeigt, klingt die Sprachregelung des Rigaer Gipfels harmlos, könnte bei entsprechender Interpretation aber auch weitreichende Folgen haben. Zwar gibt es Nothilfe schon seit September 2005. Deutsche Fernmelder sind im Süden stationiert, hundert Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) haben mit Verbündeten Aufständische gejagt. Aushilfen bei Lufttransport und Sanitätsdienst gehören zur Normalität. Doch Vorsicht ist angesagt! Denn schon einmal wurde eine fatale Entscheidung fast beiläufig getroffen: Am 5. Oktober 2006 wurde auf Betreiben der USA die Isaf für das gesamte Afghanistanprojekt verantwortlich. Damit wurde auch die Masse der US-Soldaten dem Isaf-Kommando unterstellt. Die Trennung zwischen Isaf, in deren Rahmen der Einsatz der Bundeswehr erfolgt, und der US-Operation Enduring Freedom (OEF), auf die man fast fünf Jahre lang Wert gelegt hatte, wurde aufgegeben. Zwei Wochen nach dem 11. September 2001 hatten US-Truppen Ausbildungslager der al-Qaida in Afghanistan angegriffen. Das war der Beginn der OEF. Da die Taliban die Terroristen gedeckt und unterstützt hatten, sollten sie vertrieben werden. Die Nato erklärte den Bündnisfall und stellte gemäß der UN-Resolution 1386 die Schutztruppe Isaf auf. Deren wesentliche Aufgabe ist nicht die Jagd auf Terroristen und der militärische Kampf gegen die Taliban, sondern die Unterstützung der Durchsetzungsfähigkeit der afghanischen Regierung, die Herstellung eines dafür sicheren Umfelds und der Wiederaufbau des Landes. Wegen der unterschiedlichen Aufgaben der Isaf-Truppen und der US-Soldaten der OEF gab es zwei getrennte Hauptquartiere. Diese Entscheidung, so der Branchendienst Sicherheitspolitik aktuell, „machte Bevölkerung und Untergrundkämpfern klar, daß die an den beiden Operationen beteiligten Staaten unterschiedliche Ziele verfolgten“. Die Isaf hatte sich klar vom „Globalen Krieg gegen den Terror“ der USA abgegrenzt und sich damit auch von seinen teils völkerrechtswidrigen Aktionen distanziert. Der Sicherheitsexperte Jürgen Hübschen bilanzierte prophetisch: „Die Zusammenlegung der beiden Operationen wird dazu führen, daß die Angriffe gegen Isaf zunehmen werden und die ohnehin schwierige Auftragserfüllung in absehbarer Zeit nicht mehr möglich sein wird.“ Die Diskussion um den Einsatz deutscher Soldaten zeigt, wie sehr sich die Situation zugespitzt hat. Über der ganzen Aufregung gerät ganz aus dem Blick, daß es auch andere Faktoren als die rein militärischen dafür gibt, daß es mit der Stabilisierung Afghanistans nicht vorangeht. Den undurchsichtigen Nachbarn Pakistan etwa, ein enger US-Verbündeter. Die Taliban verstärken sich von dort aus, haben dort ihren Ruheraum. Für Islamabad ist es zwar schwer, die 2.500 Kilometer lange Grenze zu Afghanistan zu kontrollieren. Pakistan sieht aber auch nicht so genau hin, teils weil es sich mit starken und nur oberflächlich im Zaum gehaltenen Sympathien islamistischer Kräfte über die Grenze hinweg arrangieren muß, teils weil die Menschen beiderseits der Grenze demselben unbeugsamen Volk der Paschtunen angehören. Die Sicherheitslage kann sich jederzeit dramatisch ändern Auch der bislang verfolgte Demokratisierungsansatz erscheint inzwischen problematisch. Selbst wenn man der Regierung Karsai den Willen zur Schaffung einer modernen Infrastruktur attestieren möchte, ist bislang nicht mehr als eine in Kabul dekorierte Demokratieschaubühne zustande gekommen. Die Situation im Land ist unübersichtlich und unheimlich. Nach wie vor ist das Leben durch traditionelle, tribalistische und fundamental-religiöse Vorstellungen geprägt, denen die laizistisch-liberale Weltsicht des Westens fremd ist. Die daraus resultierenden Gegensätze sind kein militärisches Thema. Eine sichtbare Beschleunigung des Wiederaufbaus, wie sie bislang am besten im „deutschen“ Norden gelungen ist, die Einbindung der afghanischen Wirtschaft, Alternativen zum Drogenanbau, eine Interessensbeteiligung von Stammesfürsten und vieles mehr wären dafür erforderlich. Auch die deutschen Militärs spüren genau, daß sich die Sicherheitslage im Land jederzeit dramatisch ändern kann. Wenn die Stämme aufstehen und sich mit den Taliban arrangieren, wird die Intervention des Westens ebenso blutig enden wie einst die russische. Das wird auch die Deutschen treffen. Denn bei allen Freundschaftsbekundungen und dem guten Verhältnis zwischen Bundeswehr und afghanischer Bevölkerung ist doch unbestreitbar, daß die Bundeswehr immer auch als Verbündete der USA auftritt. Foto: Deutscher Isaf-Soldat auf Patrouille in Kabul: Nicht immer nur „gemütlich im Norden“ sitzend

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