Das afrikanische Abenteuer

Jetzt also auch noch in den Kongo? Vieles spricht dafür, daß sich die Bundesregierung auf einen Militäreinsatz in Afrika einlassen will. Die ersten Planungen im Verteidigungsministerium laufen darauf hinaus, 300 bis 500 Soldaten nach Afrika zu schicken. Kampftruppen sollen nicht dabei sein. Offizieller Grund ist die Absicherung der Wahlen im Kongo. Aber es gibt noch andere Gründe, über die man in Berlin nicht offen spricht. Kanzlerin Angela Merkel hat sich bei ihrem Besuch in Washington und ihrem Auftritt auf der Münchener Sicherheitskonferenz sehr stark an die Vereinigten Staaten angelehnt (JF 7/06). Was Präsident George Bush gut gefällt, kommt in Paris weniger gut an. Frankreichs Präsident Jacques Chirac trauert den Zeiten nach, als er sich mit seinem antiamerikanischen Kurs noch auf Bundeskanzler Gerhard Schröder verlassen konnte. Merkel muß Defizite im deutsch-französischen Verhältnis aufarbeiten. Und das könnte mit Truppen geschehen. Frankreich hat trotz der Aufgabe seiner Kolonien auf dem schwarzen Kontinent immer noch beherrschenden Einfluß südlich der Sahara. Aber die Lage in Afrika wird eineinhalb Jahrzehnte nach Ende des Ost-West-Konflikts wieder instabiler. Der Begriff „Failed State“ trifft auf immer mehr Länder zu, deren staatliche Strukturen zusammenbrechen. Der rohstoffreiche Kongo gehört dazu. Die wenigen französischen Truppen in Afrika müssen von einem Stabilisierungseinsatz zum anderen geschickt werden. Das bindet Kräfte. In der Bundeswehr wird beobachtet, daß die Franzosen einen Verbündeten in Afrika suchen, mit dem sie sich die Drecksarbeit im Dschungel teilen können. Und schon lange ist der gallische Blick auf die Bundeswehr gefallen, die mit der „Division Spezielle Operationen“ über eine für Interventionen gut aufgestellte Truppe verfügt. Der Hilferuf der Vereinten Nationen an die Europäische Union, im Kongo tätig zu werden, erscheint fingiert, zumal die bereits im Kongo stationierten internationalen Truppen (überwiegend aus anderen afrikanischen Ländern) weder nach weiteren Truppen gefragt noch vorherige Kenntnis von der Anfrage der UN-Zentrale hatten. Als große Truppensteller in der EU bleiben nur noch Deutschland und Frankreich übrig, weil Großbritannien stark im Irak und in Afghanistan engagiert ist. Es geht beim Kongo-Einsatz um mehr als nur eine Absicherung der Wahlen. Die europäische (oder besser deutsch-französische) Operation soll sich nur auf die Hauptstadt Kinshasa beschränken. Eine lückenlose Kontrolle von Wahlen ist in einem Land von der Größe Westeuropas ohnehin unmöglich und vor allem unsinnig, weil durch die hohe Zahl von Analphabeten ein Teil der Wähler ohnehin nicht weiß, worum es eigentlich geht. Die europäischen Soldaten werden folglich nicht Wahlurnen bewachen, sondern das Regime in Schach halten. Das ist der eigentliche Hintergrund einer Kongo-Mission. Merkel und die Große Koalition werden vermutlich in ein militärisches Abenteuer hineinschlittern, um Probleme auf der europäischen Bühne zu bereinigen. Wie schon bei früheren Einsätzen der Bundeswehr fällt auf, daß deutsche Interessen nicht definiert werden. Die Frage, was deutsche Soldaten im Kongo zu suchen haben, wird erst gar nicht gestellt. Die Aufgabe, Wahlen abzusichern, ist jedenfalls Fiktion. Der Begriff „deutsche Interessen“ taucht zwar im Koalitionsvertrag auf, wurde bisher aber nicht mit Inhalten gefüllt. Das soll in einem „Weißbuch“ der Bundeswehr erfolgen, daß das Verteidigungsministerium in diesem Jahr herausbringen will. Darin müßte eigentlich stehen, daß im deutschen Interesse in erster Linie der Schutz des eigenen Vaterlandes liegt. Dazu zählt auch die Sicherung der in Deutschland benötigten Rohstoffe. Von da aus ist es ein kleiner Schritt zu der Zielformulierung, Truppen dorthin zu schicken, wo Deutschlands Rohstoff- und Energieversorgung bedroht wird. Für andere Länder wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ist das eine Selbstverständlichkeit. Man kann sogar den Franzosen unterstellen, daß sie Deutschland ermuntern wollen, sich Einflußgebiete in Afrika zur Ausbeutung von Ressourcen zu schaffen. Da es an politischen Zielvorgaben fehlt, ist die Bundeswehr für Operationen, die im nationalen Interesse liegen, weniger gut vorbereitet. Es fehlt an Transportflugzeugen, an Transporthubschraubern und an sicheren Fahrzeugen. Die Mängel bei der Beschaffung modernen Geräts lassen Rückschlüsse auf die Politik zu, die sich innerlich noch nicht weit vom Kalten Krieg entfernt hat, obwohl sie deutsche Soldaten in alle möglichen Einsätze geschickt hat. Auch ist die Bundeswehr innerlich nicht besonders gut gerüstet. Der Rauswurf der Generäle Dieter und Ruwe durch Verteidigungsminister Franz Josef Jung (JF 6/06) hat die Truppe außerdem verunsichert. Schon lange fragen sich die Soldaten nach dem Sinn von Auslandseinsätzen auf dem Balkan und in Afghanistan, wo die Truppe praktisch die Rolle eines bewaffneten Technischen Hilfswerks spielt und die Politik keine Ziele vorgibt und erst recht keine „Exit-Strategie“ hat. So schlittern wir von einem Einsatz in den nächsten, konzept- und kopflos. Verteidigungsminister Jung beim Truppenbesuch in Afghanistan: Ausweitung des Einsatzgebietes Foto: Picture-Alliance

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